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322 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (322)

  • Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Dies..., ...gesetzlichen 1 Vgl. § 26 Abs. 1 WPG: „Gebiet zum Neu- oder ..., ...kommunalen Wärmeplanung (§ 19 WPG) als „wahrscheinlich geeignet..., ...geforderten EE-Quoten im WPG, muss nun die Einbettung..., ...gleichgestellten Wärme“ an das WPG vorzunehmen. Für bestehende..., ...Wärmenetze zurück. Nach dem WPG müssen Wärmenetze bereits..., ... Refe rentenentwurf zum WPG vom 28.04.2026 verweist..., ...liegt den Anforderungen des WPG für große Fernwärme netze...

  • Berücksichtigung der Belange der Abfallwirtschaft bei der Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... CMS konsistent mit dem WPG klar zu definieren. Der..., ... dem geltenden Recht wie WPG und GEG als auch den anderen..., ...Klärschlammverbrennung konsistent mit dem WPG sein. Nach Fertigstellung..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG)1 und der Förderrichtlinie..., ...absehbar ist. 1 § 3 Abs. 4 WPG stellt Wärme aus der energetischen...

  • Fehlanreize und Lock-in-Effekte für Biomethan verhindern

    • Angegeben von: E.ON SE am 07.10.2025
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund der Transformation des Gasnetzes und der wirtschaftlichen Effizienz des Netzbetriebs ist es geboten, dass das Anschlussregime der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) zeitnah ausläuft. Eine rechtliche Folgeregelung ist lediglich für die Kostenwälzung der Anschlusskosten erforderlich. Mit dem Auslaufen der GasNZV wird ein überholtes Fördersystem beendet. Spätestens ab 2026 gelten die allgemeinen Regeln des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die verschärften THG-Mindestanforderungen durch die RED III-Umsetzung drohen, Biomethan-KWK-Bestandsanlagen unnötig aus dem Markt zu drängen. Die Bundesregierung sollte Bestandsanlagen eine praktikable Übergangsregelung einräumen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510070013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmeplanungsgesetzes (WPG), des Gebäudeenergiegesetzes..., ...insbesondere im Kontext des §29 WPG) in einem wirtschaftlich...

  • Stellungnahme im Konsultationsprozess zur Systementwicklungsstrategie 2024 des BMWK

    Aktiv vom 31.03.2025 bis 27.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) bilden eine Grundlage..., ...unvermeidbarer Abwärme“ im GEG und WPG, Einheitliche Begriffsbestimmung...

  • Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Umbau der Fernwärmeversorgung ist kapitalintensiv und erfordert Investitionen in Milliardenhöhe. Die AVBFernwärmeV muss daher ein Regelwerk bereitstellen, welches es ermöglicht, Investitionen vorzunehmen und die Refinanzierung sicherzustellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen sollte die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erhöht werden (z.B. Nutzung öffentlich zugänglicher Indizes).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140044 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180010 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • Grüngasquote

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Beschreibung: In einem gemeinsamen Verbändepapier sprechen sich VCI, WV Stahl und VIK gegen das u.a. von der SPD-Bundestagsfraktion vorgestellte Modell einer Grüngasquote aus, da dieses zu Mehrkosten für Letztverbraucher und Carbon Leakage führt und sich mit bestehenden Quoten und Vorgaben überschneidet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411270018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erneuerbaren Energie im GEG, WPG und bei den RFNBO nach ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) müssen Wärmenetze bis ...

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetz und Überprüfung von Wärmeerzeugungsanlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... vom 20. Dezember 2023 („WPG“) erlassen. Die Wärmeplanung..., ...vorhanden sind (§ 15 Abs. 1 WPG). 4. Hierfür benötigen..., ...Grund sieht § 15 Abs. 2 WPG vor, dass die zuständigen..., ... erheben müssen. §§ 10f. WPG bieten den zuständigen ..., ...würde die in § 15 Abs. 1 WPG gesetzlich vorgeschriebene..., ...künftig zusammenführen. – Im WPG wäre § 10 Abs. 3 WPG zu..., ...System des SchfHwG und des WPG nahtlos einzugliedern. ..., ...entsprechenden Bescheids WPG Wärmeplanungsgesetz Z.B..., ...15 Wärmeplanungsgesetz („WPG“) vor: „(1) Im Rahmen ..., ...bBsf in § 11 Abs. 1 Nr. 3 WPG als Auskunftspflichtige..., ... Zielen. Gem. § 1 Satz 1 WPG ist Ziel des Gesetzes, ..., ...erbringen. Damit will das WPG einen wesentlichen Beitrag..., .... Dies zeigt auch § 15 WPG (siehe I.2.2). Wie wichtig..., ...zeigt § 11 Abs. 1 Nr. 3 WPG. Die Norm erklärt den bBsf..., ...Wärmeplanungsgesetz116 („WPG“) erlassen.117 § 13 Abs. 1 Nr. 3 WPG zählt die sog. Bestandsanalyse..., ...ermächtigt § 33 Abs. 1 S. 1 WPG die Landesregierungen..., ...Gesetzgeber in § 15 Abs. 2 WPG geregelt: „Im Rahmen der..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG), um die Erfassung und ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 20.01.2026
    • Beschreibung: Der VIK wurde vom BMWE um eine Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung gebeten. Diese haben wir am 18.07.2025 über das online Portal des BMWE beantwortet. Der vorliegende Referentenentwurf baut auf dem Entwurf eines Beschleunigungsgesetzes für Geothermie (GeoWG) auf, der nicht mehr abschließend beraten wurde. In dem neuen Gesetzentwurf wurden zudem Anregungen des Bundesrats sowie aus dem Bundestag aufgenommen und zusätzliches Beschleunigungspotential gehoben. Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch in Abstimmung befindlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601200003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu den Vorgaben aus dem WPG passt - "bis zum Jahr ...

  • Unterstützung des Bioenergie-Antrages der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG). Viele Bioenergieanlagen..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) müssen Gebäudeeigentümer..., ...der Vorgaben nach GEG und WPG darstellen. Es bestehen..., ...der Vorgaben nach GEG und WPG ausfallen. Zudem zeigen...

  • Nationaler Energie- und Klimaplan

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 19.06.2024
    • Beschreibung: Im Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) berichtet die Bundesregierung alle zwei Jahre, wie beabsichtigt wird, die Ziele der deutschen Energie- und Klimapolitik zu erreichen. BBE und HBB kritisieren, dass für die Erstellung des Entwurfs dieses für die EU-Politik zentralen Dokumentationsinstruments lediglich ein Onlinefragebogen für die Beteiligung bereitgestellt wurde. Detailliertes Feedback konnte in diesem Fragebogen nicht gegeben werden. Die Bioenergieverbände fordern, bei der Erstellung des finalen NECP dringend die nach Artikel 10 und 12, bzw. Artikel 14 Absatz 6 (Verordnung-(EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates) erforderliche Konsultation der Öffentlichkeit vorzunehmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130118 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetz (WPG) im Dezember 2023 sehr ..., ...eine Diskrepanz zwischen WPG und BEW, die es zu begleichen gilt. Im WPG sind alle Wärmenetze mit..., ...sollte an die Vorgaben im WPG angepasst werden, sodass...
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