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437 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HGB"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (437)

  • Vorschläge zur Effizienzsteigerung und Vereinfachung der Nachhaltigkeitsregulatorik im Rahmen der Omnibus-Initiative

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 13.02.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Maßnahmen, um die Effizienz, Steuerungsrelevanz und Umsetzbarkeit der bestehenden Sustainable Finance Regulatorik zu verbessern. Hierfür sollen über eine Omnibus-Initiative auf EU-Ebene diverse Anpassungen an Rahmenwerken zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, zur Taxonomie und zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz vorgenommen werden. Diese Maßnahmen sollen die Funktionsweise der regulatorischen Vorgaben stärken und Unternehmen parallel entlasten. Damit diese Entlastungen greifen, sind zudem Anpassungen an aufsichtlichen Vorgaben für den Finanzsektor notwendig. Auf nationaler Ebene ist eine sachgerechte und zeitnahe Umsetzung erforderlich.
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2502130019 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2503310072 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2505070003 (PDF - 4 Seiten)

      4. SG2507090002 (PDF - 5 Seiten)

      5. SG2603170008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... schnelle Entlastung per HGB-Quick-fix 2. CSDDD per..., ...Deutschland und Zwischenlösung per HGB- Quick-fix (auf Basis ..., ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quick-fix würden diese ..., ...bürokratischen Aufwand. Lösung HGB-Quick-fix: Sobald die finale..., ...Nr. 3 und § 340a Abs. 1a HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Relevanz. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen..., ...Deutschland und Zwischenlösung per HGB- Quick-Fix auf Basis einer..., ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quick- fix sind diese ..., ...der aktuellen Rechtslage & HGB-Quick-fix: Um zu verhindern..., .... 1a und § 340i Abs. 5 HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Berichtsjahre. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen..., ...EU-Transparenzregister-Nr. 52646912360-95 HGB-Quick-Fix: Sofortige Entlastung..., ... der Schwellenwerte - „HGB-Quick-Fix“ - sofort vollständig..., ...§ 289b, 315b, 340a, 340i HGB ...

  • Das IDW sieht Handlungsbedarf zum Regierungsentwurf eines Fondsrisikobegrenzungsgesetzes

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 02.04.2026
    • Beschreibung: In einem Schreiben an den Finanzausschuss des Bundestages hat das IDW zum Regierungsentwurf eines Fondsrisikobegrenzungsgesetzes (FRiG) Stellung genommen. Im Vergleich zum Referentenentwurf wurden zwar einige Anmerkungen des IDW berücksichtigt, allerdings besteht aus Sicht des IDW weiterhin Handlungsbedarf. In seiner Stellungnahme äußert sich das IDW zu ausgewählten Regelungsvorschlägen. Besonders hervorzuheben ist, dass aus Sicht des IDW die vorgesehenen Änderungen des KAGB zum Teil erhebliche Auswirkungen auf die Rechnungslegung und Bewertung von Investmentvermögen haben können. Eine zeitnahe Ergänzung der KARBV erscheint insofern weiterhin notwendig.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604020011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abschnitts des Dritten Buches des HGB anzuwenden sind. Durch ..., ...Liquidatoren zu berufen, ein. Das HGB sieht für die Kommanditgesellschaft..., ...Liquidatoren sind (§ 144 Abs. 1 HGB); insofern sollten unseres...

  • Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Deutschland steht vor Herausforderungen: dringend benötigten Wohnungsneubau als auch den Gebäudebestand klimaneutral zu modernisieren. Während das Steueränderungsgesetz 2025 lediglich einen Verweis auf die De-minimis-Verordnung im Rahmen der Sonderabschreibung für Mietwohnungsneubau enthält, bleiben die grundlegenden steuerlichen Investitionshemmnisse ungelöst. Zwei zentrale Probleme hemmen die Bauaktivitäten und konterkarieren sowohl wohnungs- als auch klimapolitische Ziele. Erweist sich die Sonderabschreibung als unzureichend, um den Neubau maßgeblich anzureizen. Betriebsausgaben für energetische Modernisierungsmaßnahmen in Vielzahl von Fällen nicht als sofort abziehbarer Aufwand anerkannt, wodurch notwendige Sanierungen von Bestandsgebäude gehemmt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160052 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bzw. § 255 Absatz 2 Satz 1 HGB i. V. m. § 7 Absatz 4 EStG..., ... (§ 255 Ab-satz 2 Satz 1 HGB i. V. m. § 7 Absatz 4 EStG..., ...bzw. § 255 Absatz 2 Satz 1 HGB i. V. m. § 7 Absatz 4 EStG...

  • Regierungsentwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.07.2025
    • Beschreibung: Aus Sicht des ZIA enthält der Entwurf wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Deutschland. Insbesondere die verbesserten Abschreibungsregelungen sowie die perspektivisch vorgesehene Senkung der Körperschaftsteuer setzen erste wichtige Signale für die Wirtschaft. Die enthaltenen Maßnahmen adressieren zentrale Anliegen der Wirtschaft, entfalten jedoch zu wenig Wirkung konkret für die Immobilienwirtschaft. So ist der „Investitions-Booster“ (AfA – für bewegliche Wirtschaftsgüter) nicht in jedem Falle für die Technische Gebäudeausrüstung (TGA) anwendbar. Hier kommt es auf die konkrete Ausgestaltung der betroffenen TGA an, ob sie erfasst wird. So werden Heizungsanlagen beispielsweise regelmäßig nicht vom „Investitions-Booster“ erfasst sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507080005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bzw. § 255 Absatz 2 Satz 1 HGB i. V. m. § 7 Absatz 4 EStG..., ...müssen (§ 255 Absatz 2 Satz 1 HGB i. V. m. § 7 Absatz 4 EStG..., ...bzw. § 255 Absatz 2 Satz 1 HGB i. V. m. § 7 Absatz 4 EStG...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ebene, z. B. Anpassung KWG, HGB, etc. bzw. Aufsichtshandeln..., ... Größenklassen im KWG an HGB-Regelungen anpassen ..., ...Unternehmens (§§267 f. HGB) relevant sind, inflationsbereinigt..., ...Konzernrechnungslegungspflicht (§293 HGB) angehoben. Faktisch bedeutete..., ...2013. Nationale Umsetzung (HGB) durch „Zweites Gesetz..., ...einen Einzelabschluss nach HGB zu erstellen. Dieses bedeutet..., ...EStG-Regelungen an die Regelungen des HGB unter Berücksichtigung ...

  • Bürokratieentlastungspaket, Nachweisgesetz

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.09.2024

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die BMW Group begrüßt, dass im Rahmen des Bürokratieentlastungspakets auch das Nachweisgesetz überprüft wurde und vertritt die Position, dass die Europäische Richtlinie die Textform zum Nachweis von Arbeitsbedingungen zulassen soll. Dementsprechend sollte die Möglichkeit zur Textform ebenso im Nachweisgesetz verankert werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260029 (PDF - 31 Seiten)

      2. SG2406260030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Karenzentschädigung vereinfachen (§ 74 HGB) ........................., ...Vereinbarungen ermöglichen (§ 75d HGB).........................., ...Wettbewerbsverbot erleichtern (§ 75a HGB) ........... 28 46. Information..., ...§ 249 Abs. 1, 253 Abs. 2 HGB) ........................., ...Karenzentschädigung vereinfachen (§ 74 HGB) Problem: Nach § 74 Abs. 2 HGB ist die Wirksamkeit von..., ...Bestandteile nach § 74b Abs. 2 HGB auf den Durchschnitt der..., ...Wettbewerbsabrede. § 74 Abs. 2 HGB regelt für den Arbeitnehmer..., ...geheilt werden. Lösung: § 74 HGB sollte eine Möglichkeit..., ...Handelsvertretern (vgl. § 90a HGB). 44. Abweichende Vereinbarungen ermöglichen (§ 75d HGB) Problem: Die Vereinbarung..., ...Abweichungen sind nach § 75d HGB daher nicht zulässig. Darüber..., ...Regelung des § 74 Abs. 2 HGB kann dabei als Richtwert..., ...Wettbewerbsverbot erleichtern (§ 75a HGB) Problem: § 75a HGB erlaubt..., ...§ 249 Abs. 1, 253 Abs. 2 HGB) Problem: Die 2009 vom...

  • Abschaffung Schriftformerfordernis bei Gewerbemietverträgen

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Regierungsentwurf zum BEG IV sieht die Ersetzung des Schriftformerfordernisses beim Abschluss von Gewerbemietverträgen durch die Textform vor. Die Textform wird jedoch aus unserer Sicht nicht die Praxisprobleme rund um eine "Schriftform-Kündigung" beseitigen, weil die vom BGH geforderte Urkundeneinheit sich wahrscheinlich auch bei der Textform auswirken wird. Daher fordern wir eine ersatzlose Streichung des Schriftformerfordernisses nach §§ 579 Abs. 1, 550 BGB, um der weit verbreiteten Rechtsunsicherheit entgegenzuwirken: Rechtsunsicherheit: Im Vertrauen auf die Langfristigkeit geschlossener Mietverträge wird oft aus nicht schutzwürdigen, einseitigen Motiven gekündigt oder nachverhandelt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210007 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergänzend der § 257 Abs. 3 HGB derart angepasst werden..., ...Buchungsbelege: Artikel 1 (Änderung HGB) Durch die Verkürzung ..., ...Aufbewahrungsfrist des § 257 Abs. 4 HGB angepasst. Aus steuerlicher..., ...Jahresabschlüsse durch den § 257 Abs. 3 HGB von der digitalen Aufbewahrungsmöglichkeit..., ...bleibt der Abs. 3 des § 257 HGB von den geplanten gesetzlichen..., ...hinsichtlich aller in § 257 Abs. 1 HGB aufgeführten Unterlagen..., ...ergänzend der § 257 Abs. 3 HGB derart angepasst werden...

  • Englisch als Gerichtssprache im gesamten Instanzenzug des Schiedsverfahrens

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Der DAV kritisiert, dass Schiedsvereinbarungen künftig auch formlos geschlossen werden sollen und fordert die Beibehaltung der bisherigen Formvorgaben. Die Einführung von Englisch als Gerichtssprache wird als längst überfällig beschrieben; jedoch merkt der DAV an, dass noch nicht abgesichert ist, dass der gesamte Instanzenzug in englischer Sprache geführt werden kann aufgrund der Ermessensentscheidung darüber beim BGH und fordert die Änderung dieser Vorgabe. Der DAV meint, dass der Entwurf noch immer in einigen Punkten zurück bleibt, die die Attraktivität des Schiedsstandortes noch weiter steigern könnten, darunter bspw. die Notwendigkeit der materiell-rechtlichen Änderung des AGB-Rechts.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 386/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
      2. BT-Drs. 20/13257 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110037 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Begriffe Handelsgeschäft (§ 343 HGB) und Kaufmann (§§ 1ff. HGB) international nicht geläufig..., ...die Vorschrift des § 343 HGB verweist. Auch ist unklar...

  • Abbau unnötiger Bürokratie: Vorschläge zur Unterstützung politischer Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Beschreibung: Derzeit wird in der öffentlichen Diskussion auf erhebliche Belastungen der Unternehmen aufgrund einer Vielzahl neuer Berichtspflichten über Nachhaltigkeitsaspekte hingewiesen. Der Berufsstand der Wirtschaftsprüfer ist bereit, einen Beitrag bei der Bewältigung der nachhaltigen Transformation zu leisten. Wir unterstützen ausdrücklich die Notwendigkeit nachhaltigen Handelns und die mit den neuen Transparenzanforderungen verbundene Zielsetzung des EU-Gesetzgebers. Allerdings dürfen die Unternehmen nicht überfordert werden, soll die Akzeptanz von sinnvollen Maßnahmen nicht verloren gehen. Dies betrifft insbesondere viele mittelständische, nicht kapitalmarktorientierte Unternehmen, die in kurzer Zeit umfangreiche neue Berichtssysteme etablieren und Informationen erheben müssen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410150002 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ähnlich § 289b Abs. 3 Nr. 2 HGB-E) auch eine befreiende..., ... Abs. 2 bzw. 315b Abs. 2 HGB-E erzielt werden kann, ..., ... den §§ 289b bzw. § 315b HGB-E berichtspflichtigen Tochterunternehmens...

  • Flexibilisierung des AGB-Rechts im unternehmerischen Geschäftsverkehr

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der VDMA setzt sich seit langem für eine Flexibilisierung des AGB-Rechts im unternehmerischen Geschäftsverkehr ein, das in Deutschland viel zu restriktiv geregelt ist. Ziel ist es, ein „level playing field“ mit anderen Rechtsordnungen herzustellen und dadurch der Flucht in andere Rechtsordnungen entgegen zu wirken, das deutsche Recht wettbewerbsfähiger zu machen und den Unternehmen mehr Vertragsfreiheit einzuräumen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412180055 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2503280100 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechend § 267a Abs. 1 HGB) verwen-det werden.“ II..., ... Handelsbrauchs in § 346 HGB. An das Bestehen eines ..., ...Handelsbräuche im Sinne des § 346 HGB mehr gibt. Der zitierte..., ...ent-sprechend § 267 a Abs.1 HGB) verwendet werden.“ 1...., ...Kleinstunternehmers ist auf § 267a HGB Bezug genommen, aber nur..., ...diesen Worten sind in § 346 HGB die Handelsbräuche definiert..., ...entsprechend § 267a Abs. 1 HGB) verwendet werden.“ II....
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