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864 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (864)

  • Änderung des EnWG (2. Stufe des Wasserstoffhochlaufs)

    • Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Das künftige Wasserstoff-Kernnetz soll vollständig über Netzentgelte finanziert werden. In der Hochlaufphase mit noch wenigen Netznutzern können die (anfänglich hohen) Investitionskosten sowie Betriebskosten jedoch noch nicht vollständig auf die Entgelte der Netznutzer umgelegt werden
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.12.2025
    • Beschreibung: Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512080010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sie kürzlich erst mit dem EnWG von Bundestag und Bundesrat...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden. Vorschlag...

  • Berücksichtigung von Efficiency First in der Kraftwerkstrategie

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Beschreibung: Die Konsultation unterstützt die Planung der Bundesregierung zur Umsetzung der Kraftwerkstrategie. Die DENEFF und der DENEFF EDL_HUB empfehlen den Efficiency First Grundsatz der EU zu berücksichtigen, ein Ausschreibungsverfahren für Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG zu starten und dezentrale Energieangebote berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG starten 3. Dezentrale ..., ...Nachfragesteuerungs-Maßnahmen im Rahmen von § 53 EnWG zu starten, - dies mittelfristig..., ...Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG starten Situation: Kraftwerkstrategie..., ...unverzüglich das nach § 53 EnWG ermöglichte Ausschreibungsverfahren...

  • H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes

    • Angegeben von: NaTran Deutschland GmbH am 13.08.2025
    • Beschreibung: Der Ausbau des Wasserstoff-Kernnetzes ist entscheidend für die Energiewende. Um Investitionen in den Netzausbau zu ermöglichen, müssen die regulatorischen Rahmenbedingungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) angepasst werden. Ziel ist, ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell für das Wasserstoff-Kernnetz und die Weiterentwicklung der Wasserstoff-Infrastruktur voranzutreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505140009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Verstetigung der Netzentgeltbefreiung für Wasserstofftechnologie

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Die in §118 Abs. 6 EnWG festgelegte Befreiung für Elektrolyseure, die vor 2029 in Betrieb gehen, von den Stromnetzentgelten sollte verstetigt und auf weitere Komponenten und Teile von Wasserstoffanwendungen ausgeweitet werden. Das sollte beispielsweise auch Verflüssiger, Verdichter, Nebenanlagen von Elektrolyseuren oder Cracker umfassen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270087 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2021 bzw. die Änderung des EnWG im Jahr 2023 das Vertrauen..., ...Gesetz-geber bei Änderung des EnWG ausgeführt, es sollten ..., ...Regelungen des § 118 Abs. 6 EnWG. Die systemische Rolle..., ...beispielsweise in den 13k EnWG-Entlastungsregionen, •..., ...gehen Nach § 118 Abs. 6 EnWG gilt für Elektrolyseure...

  • Umsetzung des Bundesbedarfsplangesetzes.

    Aktiv vom 11.02.2025 bis 09.10.2025

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gas- und Wasserstoffrichtlinie.

    • Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist eine sachgerechte und zügige Umsetzung der neuen EU-Vorgaben im nationalen Recht (EnWG), z. B., um eine Gestaltung angemessener Rahmenbedingungen für den Zugang zu Wasserstoffnetzen, Importerminals für Wasserstoff sowie Wasserstoffspeichern zu erreichen und damit insgesamt eine weitere Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406190007 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2512220044 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Textform des § 3 Nr. 39e EnWG-E oder der Gesetzesbegründung..., ...Wasserstoffspeicheranlagen (§ 28m EnWG-E) Wir begrüßen grundsätzlich..., ...Mindestanforderungen (§ 19 Abs. 2a EnWG-E) Betreiber von ..., ...Genehmigungspflicht (§ 4 EnWG-E, § 54 BBergG): Wir..., ...auf H2 Speichern nach 35h EnWG hinsichtlich der Bewertungskriterien..., ... “Weiterentwicklung des EnWG 35h EnWG zur Gewährleistung..., ... fossilem Gas (§ 114 EnWG-E) Zur Umsetzung des..., ... Formulierung von § 114 EnWG soll zu dem wichtigen Ziel..., ...Elektrolyseuren (§ 118, 6 EnWG-E) Der notwendige Hochlauf...

  • Anregungen Elektromobilität beschleunigter Netzanschluss, Erleichterungen Eich-/Stromsteuerrecht;THGQuote; Appell Stoppen Ausschreibung eLkw-HPC

  • Anpassung des EnWG im Sinne der Energiegenossenschaften (Einzelthemen)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...
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