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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • RSV-Prophylaxeverordnung im Hinblick auf den Schutz bestimmter Gruppen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bei zuvor gesunden Säuglingen..., ...ersten Lebenswoche. Das BMG begründet dies damit, dass..., ...RSV-Saison anhält. Das BMG schätzt die zusätzlichen..., ...berufen. Stattdessen muss das BMG eine Verordnung nach § ..., ...Sozialverband VdK, dass das BMG eine erkannte Regelungslücke..., ...untragbarer Zustand. Das BMG muss aus diesem Grund die...

  • Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 16.08.2024
    • Beschreibung: Der bpa begrüßt ausdrücklich, dass das Gesundheitswesen insgesamt diverser, inklusiver und barrierefrei aufgestellt werden soll. Um dies erfolgreich umzusetzen, bedarf es jedoch einer ausreichendenden Finanzierung der Leistungen, der strukturellen Sicherstellung genügender Versorgungskapazitäten, u.a. durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie umfassender gesetzlicher und untergesetzlicher Maßnahmen zur Personalsicherung, sowie eine Gewährleistung der praktischen und rechtlichen Umsetzbarkeit. Darüber hinaus ist eine umfassende Einbindung der Verbände der Leistungserbringer in alle Umsetzungsschritte der relevanten Maßnahmen erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408160003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird prüfen, ob die Möglichkeit..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird die Rahmenvertragspartner..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird auf eine gesetzliche..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG erarbeitet Vorschläge, ..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird an die Pflegeselbstverwaltung..., ...andere Zwecke genutzt. Das BMG verweist zudem für diverse..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird gegenüber den Ländern..., ...Pflegefachkräften beitragen. Das BMG wird zudem prüfen, inwiefern...

  • Einsatz für eine Überarbeitung der bürokratischen Regularien des Bundes-Klinik-Atlas bis hin zu einer Abschaffung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Seit Wochen weisen wir das BMG darauf hin. Der Hintergrund..., ...erschreckend einfach: Das BMG hat sich entschieden, nur..., ...nicht angezeigt. Aber das BMG ermöglicht trotzdem die..., ...unverständlich, warum das BMG einen Bundes-Klinik-Atlas..., ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ständig zu. Offenkundige..., ...abgeschaltet wird, denn das BMG hat sich mit dem Krankenhaustransparenzgesetz..., ...erwarten wenigstens, dass das BMG die Suchmöglichkeit nach..., ... der Zeit sein, dass das BMG die Qualitätstransparenz..., ...Anschluss gesammelt an das BMG geschickt. Abgesehen davon..., ...hoffentlich auch Fehler vom BMG korrigiert werden, was ...

  • GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Einsparungen bis 2030. (BMG) Aus Sicht des VCA stellt..., ...Gesetzgebungsverfahren 2016/2017 hat das BMG selbst betont, dass schwerkranke..., ...Versorgungsstrukturen getrieben, die vom BMG zu Recht kritisiert wurden..., ... Austauschbarkeit gibt. (BMG) Die Daten der BfArM-Begleiterhebung..., ...schwer erkrankter Menschen. (BMG) Der VCA fordert daher..., ...Reformempfehlung Nr. 42. (BMG) 3. Bundesinstitut für..., ...„Cannabis als Medizin“. (BMG) 8. Bundessozialgericht..., ...Inkrafttreten 10.03.2017. (BMG)...

  • eIDAS-Verordnung & EUDI-Wallet: Einbeziehung des Anwendungsfalls des Hotel-Check-ins

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 29 Bundesmeldegesetz (BMG) geregelte besondere Meldepflicht..., ...Klarstellung in § 29 Absatz 5) BMG und/oder eine ausdrückliche..., ...29 f. Bundes-meldegesetz (BMG) fort und wird bis heute..., ...Hotelmeldepflicht nach § 29 Absatz 5 BMG möglich“ ist (Drs. 21/7408..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 BMG knüpft genau an diese Nachweise..., ...Verankerung in § 29 Abs. 5 BMG oder im DIdG selbst angeregt..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 BMG für das Vor-Ort-Auslesen..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BMG genügt bereits ein kartengebundener..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BMG uneingeschränkt erhalten..., ...Reiseleitung (§ 29 Abs. 2 BMG). Für erwachsene Mitreisende..., ...Melderecht sieht in § 29 Abs. 5 BMG bereits die Erprobung weiterer..., ...vor, in § 29 Abs. 5 Satz 1 BMG als neue Nummer 4 einzufügen...

  • Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 11.06.2024 bis 29.08.2024

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2405300028 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406110027 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406110028 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2406110029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Referentenentwurf des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität..., ...Anhörung der Bundesländer im BMG am kommenden Donnerstag..., ...Start des „Klinik-Atlas“ des BMG kommentiert DDG Präsident..., ...der Konflikt zwischen dem BMG und anderen Akteuren wie..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) erst für kommendes Jahr..., ...Klinik-Atlas aufzunehmen. Laut BMG sei dies jedoch nicht vor..., ...bestehen darauf, dass das BMG rasche Nachbesserungen ...

  • Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden...., ... des BMG ist nicht ausreichend,..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ... des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...Musterklauseln durch das BMG selbst...................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“)....., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S...

  • Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • Einbindung der Apotheken in die Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) – wiederholt auf erhebliche..., ...darauf hinweisen, dass das BMG dieses Verfahren gegen ..., ...Entgegen der Dar-stellung des BMG ist das E-Rezept Verfahren..., ...Partikularinteres-sen das BMG mit seiner Entscheidung...

  • Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.03.2025

    • Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der vdek unterstützt die Bemühungen, die ein Funktionieren der Digitalstruktur im Gesundheitswesen sicherstellen. Kritisch betrachtet wird jedoch, dass die Digitalagentur bestimmte Aufgaben übernehmen soll, insbesondere die Entwicklung und das Betreiben von digitalen, versichertennahen Anwendungen. Diese Aufgaben sollten weiterhin bei der gesetzlichen Krankenversicherung und bei deren beauftragten Dienstleistern im Wettbewerb verbleiben. Der vdek fordert mehr direkte Beteiligung an allen wichtigen Entscheidungen, die unmittelbar zentrale Digitalisierungsprozesse der Krankenkassen betreffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190109 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die absolute Entscheidungshoheit..., ... Darüber hinaus wird das BMG ermächtigt, der Digitalagentur..., ...Entzug von Aufgaben durch das BMG per Rechtverordnung ohne..., ... im Einvernehmen mit dem BMG oder Zulassung von Komponenten..., ...durch Rechtsverordnung des BMG sollen die Fristen für ..., ...Gesundheit mit Zustimmung des BMG festgelegt werden. Bewertung..., ...Fristen nicht mehr durch das BMG per Gesetz/Rechtsverordnung..., ...gematik (nach Zustimmung des BMG). Dieser Gesetzeslogik ..., ...mehrheitlichen Geschäftsanteile des BMG in der Digitalagentur nichts...
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