Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (491)
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- Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzanschlusspaket enthaltene Redispatchvorbehalt wird von Verbänden..., ...ist die Logik des Redispatchvorbehalts undifferenziert..., ...pauschale Charakter des Redispatchvorbehalts ignoriert. Handlungsempfehlungen..., ...begegnen als den Redispatchvorbehalt, wie etwa ein beschleunigter..., ... • Sollte der Redispatchvorbehalt als Instrument ..., ... Abgesehen vom Redispatchvorbehalt stellt bereits ..., ...gültige Regelung zur Redispatch-Entschädigung förderfreie..., ...Das widerspricht dem Redispatch-Entschädigungsprinzip..., ...wonach Anlagen durch Redispatch weder besser noch schlechtergestellt..., ...auf 10%. • Der durch Redispatch verursachte Schaden ..., ...Ökologischen Wert im Redispatch sichern Grüne Eigenschaftmuss..., ...berücksichtigt werden. 05 REDISPATCH- DISKRIMINIERUNG Gesetzentwurf..., ...erhalten im Falle des Redispatch ausschließlich eine ..., ... Anlagen sollten bei Redispatch auch einen gleichwertigen..., ...finanzielle Ausgleich bei Redispatch auch die Beschaffung..., ... aus Grünstrom durch Redispatch Graustrom. Zudem sorgt...
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- Angegeben von: Gesellschaft für Alternative Ingenieurtechnische Anwendungen (GAIA) mbH am 26.09.2025
- Beschreibung: Ziel ist die politische Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Im Fokus stehen Anpassungen des Referenzertragsmodells zur Sicherung des Windenergieausbaus im Süden, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, Erhöhung der nutzbaren Flächen für Windenergie, Flexibilisierung der Stromnetze einschließlich Speicherförderung, Reform des Strommarktdesigns sowie Maßnahmen zur Stärkung der Akzeptanz durch lokale Teilhabe. Die Einflussnahme richtet sich darauf, Hemmnisse für Wind- und Solarenergieprojekte abzubauen und stabile Investitionsbedingungen sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., Netzanschlüsse und Redispatch-Regeln investitionsfreundlich gestalten: Neue Redispatch-Regelungen dürfen nicht..., ...werden. Der vorgesehene Redispatch-Vorbehalt für erneuerbare..., ..., Netzanschlüsse und Redispatch-Regeln sollen investitionsfreundlich..., ...: Netzanschluss und Redispatch-Regelungen als Investitionshemmnis..., ...durch den vorgesehenen Redispatch-Vorbehalt zusätzliche..., ...Forderung: • Streichung des Redispatch-Vorbehalts für erneuerbare...
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- Angegeben von: Saale Energie GmbH am 06.05.2026
- Beschreibung: Die Saale Energie GmbH setzt sich im Rahmen der StromVKG-Konsultation für eine diskriminierungsfreie und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen ein. Zu diesem Zweck fordert die Saale Energie GmbH die Abschaffung bzw. Anpassung von nachteiligen Bestimmungen (u. a. regionale Steuerung, Momentanreserve, Nichtrealisierungspönale).
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Förderungen bei der Redispatchvergütung, welche im Zusammenwirken..., ...Engpassmanagement (sog. Redispatch) klar zu unterscheiden..., ...Netzengpassmanagements (sog. Redispatch) ist ein Südbonus nicht..., ...deutlich rückläufigen Redispatchbedarf ausweist und dabei..., ... Auszahlung der Redispatchvergütung für den anteiligen...
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- Angegeben von: Fachagentur Wind und Solar am 30.06.2025
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Abrechnung von nach Redispatch 2.0 abgeregelten Strommengen1..., ...Marktmechanismen im Kontext des Redispatch 2.0 eingespielt haben..., ...Netzbetreibers anhalten müssen (Redispatch 2.0). Hingegen wird ..., ...ab-geregelt werden müssen (Redispatch 2.0). Dass dies für ..., ...gleichmäßig verteilt. Von Redispatch-Maßnahmen und den skizzierten...
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- Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 14.03.2025
- Beschreibung: Fachgespräch zu Vor- und Nachteilen der vier Optionen des "BMWK-Optionenpapiers" zur Ausgestaltung eines CfD zur zukünftigen Absicherung des EE-Ausbaus.Konkretes Ziel: Kosteneffiziente und marktnahe Weiterentwicklung des EEG, sodass gleichzeitig ein hohes Tempo beim EE-Ausbau abgesichert ist, aber die Kosten für die Allgemeinheit (EEG-Konto) und das System (effiziente DIfrektvermarktung und Anlagen) sinken.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wie dem sogenannten „Redispatch-Vorbehalt”: Dieser tritt..., ...Netzausbaukosten und Redispatch-Kosten) abwägt. Aufgrund..., ...integriert. Seither sind die Redispatch-Mengen bei einem hohen..., ... Basis der aktuellen Redispatch- Zahlen der Bundesnetzagentur..., ...Netzausbaukosten und Redispatch- Kosten. Für Investoren..., ... Ein Ansatz ist der Redispatch-Vorbehalt, bei dem neue..., ...Dieser entstünde, wenn Redispatch- Kosten über ein zugestandenes..., ...geringeren Anstiegs der Redispatch-Kosten (Redispatch-Vorbehalt..., ...Energiewende: → Der Redispatchvorbehalt überzeugt bislang..., ...der Entscheidungen im Redispatch-Prozess. → Staatliche...
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- Angegeben von: NKT am 27.02.2026
- Beschreibung: Ziel ist die Sicherstellung eines schnellen, effizienten und gesellschaftlich akzeptierten Ausbaus der Übertragungsnetze im Rahmen der Energiewende, insbesondere zur Beibehaltung oder Stärkung des Vorrangs von Erdkabeln gegenüber Freileitungen bei Stromübertragungsprojekten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...dazu beigetragen, Redispatchkosten um 18% auf derzeit..., ...Wetterereignisse, • Kosten durch Redispatch Maßnahmen, • sozio-ökonomische..., ...Verzögerungs und Redispatchkosten) reduzieren sich ..., ..., insbesondere durch Redispatch in Höhe von rund 180..., ...Planungsabbrüchen und höherem Redispatch führt. 7. Konkreter..., ...project saving related to redispatch costs. In their analysis..., ...electricity having to be redispatched (2.15 TWh) for each..., ...the affiliated annual redispatch costs is 179-190 Mio..., ...Economics esmates annual redispatch costs of approximately..., ...savings In addion to a redispatch-related cost reducon..., ... cablekm, reducing redispatch and/or congeson costs..., ...Assuming that 100 % of the redispatched 2.15-4.5 TWh RE-electricity..., ...2.15-4.5 TWh otherwise redispatched REgenerated electricity..., ... following increased redispatch of North Sea offshore..., ...Diese zusätzlichen Redispatchkosten werden von den Netznutzern..., ...200 Millionen Euro Redispatchkosten pro Jahr. Diese Berechnung..., ...sind, steigen die Redispatchkosten für Verzögerungen..., ...einschließlich Planungsdauer, Redispatch, Netzverlusten, Betriebskosten...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (10):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kürzerer Bauzeit die Redispatch-Kosten deutlich reduziert..., ...Projektbereich, als auch beim Redispatch. Sollte die Umsetzung..., ... 4. Entwicklung der ReDispatch-Mengen 5. Juristische..., ... − CO2-Emissionen − Redispatch-Menge (Gesamt und EE..., ...EE-Mindestfaktor • Die Jahres-Redispatch-Simulationen sind auf..., ...Abregelung im Rahmen des ReDispatch etwa in gleicher Höhe..., ... MF5 MF3 MP Kosten ReDispatch-Gesamtkosten (Marktprämie..., ... Aus Perspektive der ReDispatch-Kosten müssen die Kosten..., ...Winter) • Minimum der ReDispatch-Kosten ergibt sich bei..., ...Ca. 17% Reduktion der ReDispatch-Kosten Entwicklung der ReDispatch-Kosten (Marktprämie ..., ... MF5 MF3 MP Kosten ReDispatch-Gesamtkosten (Marktprämie..., ...Ca. 21% Reduktion der ReDispatch-Kosten Entwicklung der ReDispatch-Kosten (Marktprämie ..., ...100% MF10 MF5 MF3 MP ReDispatch-Mengen ReDispatch-Mengen..., ...maximaler • Reduktion der ReDispatch-Gesamtmengen um 22% ..., ...„Abwärts gerichteter Redispatch [darf] nur dann angewandt..., ...sonstigen verfügbaren ReDispatch- Potentiale, sodass..., ...EE-Mindestfaktors auf ReDispatch-Verortung Variationsrechnung..., ...05.09.2025 19 ReDispatchjahresmengen (rot: Absenkung...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, das Netzanschlusspaket so auszurichten, dass weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit für Erneuerbare Energien sichergestellt sind, der Ausbau und die Digitalisierung der Stromnetze vorangetrieben wird, mehr Flexibilität ins Stromsystem gelangt und die Elektrifizierung voranschreitet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Problem vorbei: Der Redispatchbedarf entsteht, da die ..., ... tatsächlich auf den Redispatch fossiler Markt- und ..., ... Instrument des Redispatchvorbehalts fest. Dies stellt..., ...finanziellen Ausgleich für Redispatch-Maßnahmen vor. Eine..., ...eines sogenannten Redispatchvorbehalts. https://www.wind-energie.de..., ...Erzeugungsanpassung (Redispatch) und den damit verbundenen..., ...Anlagenbetreiber, die im Rahmen von Redispatch-Maßnahmen abgeregelt..., ...Alternativen zum Redispatchvorbehalt stammen unter anderem..., ...die Entschädigung für Redispatch zu minimieren, käme ..., ...Berücksichtigung von Redispatch-Maßnahmen bei der Netzausbauplanung..., ...auszugehen, dass ein Redispatch-Volumen von über fünf..., ...methodisch ungeeignet. Der Redispatch unterliegt erheblichen..., ...Anlagenbetreiber im Falle von Redispatch-Maßnahmen auf den finanziellen..., ...finanziellen Ausgleich für Redispatch-Maßnahmen vorschreibt..., ... Begrenzung der Redispatchkosten, die durch die Netzbetreiber..., ...Stiftung_Umweltenergierecht_Vortrag-Redispatch-Vorbehalt_2026-05-06...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Der Netzanschluss ist ein begrenzender Faktor für Energiewende, Elektrifizierung und kommunale Investitionen. Hohe Antragszahlen, fehlende rechtssichere Steuerungsinstrumente und langwierige Genehmigungsverfahren belasten insbesondere kommunale Netzbetreiber. Das Netzanschlusspaket ist zentral, um knappe Netzkapazitäten transparent, steuerbar und gesamtwirtschaftlich sinnvoll zu nutzen. Der VKU erkennt den Bedarf einer besseren Synchronisierung von EE- und Netzausbau ausdrücklich an.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Einführung eines Redispatchvorbehalts..................., ...entschädigungsfreier Redispatch-Stunden in kapazitätslimitierten..., ...unterstützt die Änderungen am Redispatch-Vorbehalt im Vergleich..., ...entschädigungsfreier Redispatch-Stunden besser möglich..., ...volkswirtschaftlichen Kosten durch Redispatch, verzögerte In-vestitionen..., ...verzahnt werden. Mit dem Redispatch-Vorbehalt, der neu eingeführten..., ...: Einführung eines Redispatchvorbe-halts Der VKU unterstützt..., ...Anpassungen beim Redispatchvorbehalt, sieht der VKU ..., ...entschädigungsfreier Redispatch-Stunden deutlich verbes-sert..., ... Auswirkung des Redispatchvorbehalts hängt entscheidend..., ...finanziellen Ausgleich für Redispatch-Maßnahmen sollte nicht..., ...erbracht. Auch bei einer Redispatch-bedingten physischen..., ... in Kraft getretenen Redispatch-Anpassungen eingeführt..., ... Kostenverteilung im Redispatch erneut grundlegend verändern..., ...Wirkungen der jüngsten Redispatch-Reform er-folgen. Zu..., ...entschädigungs-freier Redispatch-Stunden in kapazitätslimitierten..., ...entschädigungsfreier Redispatch-Stunden in kapazi-tätslimitierten..., ... von Lastspitzen und Redispatch-Eingriffen beitragen...
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- Angegeben von: JUWI GmbH am 07.09.2026
- Beschreibung: JUWI begrüßt das Ziel, Netzanschlussverfahren durch mehr Standardisierung, Transparenz und Digitalisierung zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. Zugleich sehen wir erheblichen Nachbesserungsbedarf bei Regelungen, die den Anschluss erneuerbarer Energien erschweren, zusätzliche Investitionsrisiken schaffen oder zu uneinheitlichen Verfahren bei den Netzbetreibern führen können. Besonders wichtig ist aus unserer Sicht, dass das Netzanschlusspaket, die EEG-Novelle und der Prozess der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes) kohärent aufeinander abgestimmt werden. Nur so lassen sich widersprüchliche Steuerungssignale vermeiden und Investitionssicherheit für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kapazitätslimitierte Netzgebiete und Redispatch-Ausgleich - § 14 Abs..., ... und den Wegfall des Redispatch-Ausgleichs, da sie Investitionsrisiken..., ...insbesondere für den Redispatch-Vorbehalt in Form kapazitätslimitierter..., ...teilweisen Wegfall des Redispatch-Ausgleichs. Auch bei..., ... entschädigungslosem Redispatch von 10 bis 20 Prozent..., ...Kapazitätslimitierte Netzgebiete und Redispatch-Ausgleich - § 14 Abs..., ...Einführung eines Redispatchvorbehalts in Form kapazitätslimitierter..., ...teilweisen Wegfalls des Redispatch-Ausgleichs ab. Auch ..., ...Wegfall des finanziellen Redispatch-Ausgleichs verlagert..., ...des Jahresertrags kein Redispatch-Ausgleich geleistet ..., ... entschädigungslosen Redispatchs festhalten, sollte ..., ...fordern daher, auf den Redispatch-Vorbehalt grundsätzlich...