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Regelungsvorhaben

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122 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Reform der Notfallversorgung"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (110)
Personengesellschaften (3)
Sonstige (7)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Eingetragener Verein (e. V.) (93)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (9)
Nicht rechtsfähiger Verein (7)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (5)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (22)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (59)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (7)
Privatrechtliche Organisation (19)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/42) (0/42)

Arbeit und Beschäftigung (6)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (6)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Hochschulbildung (1)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Kinder- und Jugendpolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (117)
- Arzneimittel (4)
- Gesundheitsförderung (27)
- Gesundheitsversorgung (114)
- Pflege (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (19)
Innere Sicherheit (8)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (7)
- Cybersicherheit (1)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Soziale Sicherung (10)
- Krankenversicherung (9)
- Pflegeversicherung (1)
- Unfallversicherung (1)
Verkehr (6)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Personenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
Verteidigung (1)
- Verteidigungspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (5)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (82)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (40)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (48)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (47)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode (79)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (78)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (44)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (41)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (33)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (28)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (78)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (44)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (6)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (122)

Sortieren nach

Gesetzesentwurf Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.09.2025
- Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Sachgerechte Umsetzung der sogenannten Krankenhausreform mit dem Ziel der Sicherstellung einer flächendeckende bayerischen Versorgung mit Krankenhausleistungen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (14):
  
  SG2404290003 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2404290004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2404290006 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2404290007 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2406240076 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406240077 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2407010001 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2407220018 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2407290005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409190012 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2410110006 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2410140001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2411050007 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2411140001 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Umsetzung einer Reform der Notfallversorgung. Perspektivisch...
Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern
- Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
- Beschreibung: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...diskutierten Reform der Notfallversorgung ist eine Ausrichtung...