Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (136)
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 17.07.2026
- Beschreibung: Ein schnellerer Ausbau von Batteriespeichern und Flexibilität im Stromsystem könnte Verbraucherinnen und Verbraucher sowie den Bundeshaushalt in Deutschland um Milliardenbeträge entlasten. Das zeigt eine neue Analyse des Fraunhofer-Instituts für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik IEE im Auftrag des Bundesverbands Erneuerbare Energie, des Bundesverbands Solarwirtschaft und des Bundesverbands WindEnergie.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EEG-Finanzierungsbedarfs 2025 nach § 4 EnFG; https://www.netztransparenz.de...
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Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Energie- und Wasserwirtschaft
Aktiv vom 08.07.2024 bis 01.10.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Um effiziente Prozesse in der Energie- und Wasserwirtschaft zu gewährleisten, macht der BDEW unterschiedliche Vorschläge für den Abbau bürokratischer Hürden. Diese betreffen unterschiedliche Gesetze des Energierechts. Beispiel: Bürokratieabbau im Strom und Energiesteuerrecht.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht -
BT-Drs. 20/12351
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
-
BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kalenderjahre im Sinne von § 20 EnFG zu behandeln sind, sondern...
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- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 28.09.2026
- Beschreibung: Der BDI setzt sich für ein bezahlbares Stromsystem und eine kosteneffiziente Förderung erneuerbarer Energien ein. Der BDI unterstützt die stärkere Marktintegration erneuerbarer Energien und einen ambitionierten Ausbaupfad. Zugleich fordert er wettbewerbliche und kosteneffiziente Fördermechanismen, die Berücksichtigung industrieller Eigenversorgung, praxistaugliche regulatorische Rahmenbedingungen sowie einen bürokratiearmen Vollzug.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 10.07.2026
- Beschreibung: Der DSLV setzt sich für energiepolitische Rahmenbedingungen ein, die die Elektrifizierung des Lo-gistiksektors absichern. Im Einzelnen: (1) eine beschleunigte, den prognostizierten Strombedarf und die Lastspitzen berücksichtigende Netzausbauplanung sowie zügigere Genehmigungsverfahren für Netzan-schlüsse und Ladeinfrastruktur; (2) Absenkung des Stromsteuersatzes für den Logistiksektor auf das EU-rechtliche Mindestniveau sowie die Einführung lastvariabler, netzdienliches Laden anreizender Netz-entgelte; (3) Abbau regulatorischer Hürden für Logistikstandorte als Energie-Hubs, insbesondere eine standortbezogene Letztverbraucherfiktion, die die Stromabgabe an Dritte (z. B. Transportdienstleister) rechtssicher ermöglicht, ohne dass Logistikunternehmen als Energieversorger eingestuft werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 10.09.2024
- Beschreibung: Die EWS empfehlen zur Verbesserung des Referentenentwurfs: · Die Absicherungspflicht ausnahmslos für alle Energielieferanten einzuführen · Einen vorgezogenen Start der gemeinsamen Internetplattform durch die Netzbetreiber · Die Streichung der verpflichtenden Anbietung von Stromlieferverträgen mit fester Laufzeit und festen Tarifen · Die neuen Regeln zum Energy Sharing deutlich attraktiver auszugestalten · Mehr Klarheit bezüglich den zu erbringenden Nachweisen bei den neuen Regeln zum Kapazitätsmechanismus zu schaffen · Eine Konkretisierung zur gleichwertigen Behandlung aller Beteiligungsformen bei den neuen Regeln zur Bürger:innenbeteiligung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Novelle des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG am 25.06.2024
- Beschreibung: Trianel Energieprojekte fordert die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Wind onshore und PV-Freiflächenvorhaben. Dabei gilt es, sowohl den Planungsprozess und Genehmigungsprozess zu beschleunigen als auch bürokratische Hürden zu reduzieren, die die Energiewende ausbremsen können und damit die Ausbauziele für Erneuerbare Energien unerreichbar machen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Trianel GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Trianel fordert die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Wind onshore und PV-Freiflächenvorhaben. Dabei gilt es, sowohl den Planungsprozess und Genehmigungsprozess zu beschleunigen als auch bürokratische Hürden zu reduzieren, die die Energiewende ausbremsen können und damit die Ausbauziele für Erneuerbare Energien unerreichbar machen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (6):
- Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
- Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
- Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
- Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
- Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
- Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: PNE AG am 25.04.2024
- Beschreibung: Hemmnisse beim Ausbau der EE, speziell der Solarenergie, zu beseitigen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
-
BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Der bne setzt sich für den progressiven Ausbau von Kurzfristspeicherkapazität in Form von Batteriespeichern ein. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen und Marktzugänge für Großspeicher, Gewerbespeicher und Heimspeicher verbessert werden. Moderne Speicher werden am Energiemarkt eingesetzt und können Erneuerbaren Energie-Anlagen verbunden sein (z.B. Prosumer), können aber auch direkt marktgekoppelt eingesetzt werden. Ziel ist eine flexibele Nutzung von Groß- und Heimspeichern, die bessere Einbindung in eine dezentrale Vor-Ort-Versorgung und der Abbau vor Hürden für Speicher im Energierecht, Baurecht und in Steuerrecht, sowie in anderen relavanten gesetzgeberischen oder regulatiorschen Belangen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und § 21 Abs. 1 bis 4 EnFG ist zulässig. oder alternativ..., ... EEG, § 21 Abs. 1 bis 4 EnFG) ohnehin auch für EEG-Bestandsanlagen...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (34):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EEGFinanzierungsbedarfs nach dem EnFG aus? Negative Preise wirken..., ...Marktwertfaktoren (gem. Anlage 1 Nr. 11 EnFG) In beiden Fällen basieren..., ...(und ggf. in Folge zum EnFG) Neuer Gesetzesvorschlag..., ...(EU) Nr. 347/2013. § 1 EnFG Änderungsvorschlag § ...