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595 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (595)

  • Einbindung der Apotheken in die Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) – wiederholt auf erhebliche..., ...darauf hinweisen, dass das BMG dieses Verfahren gegen ..., ...Entgegen der Darstellung des BMG ist das E-Rezept Verfahren..., ...Partikularinteressen das BMG mit seiner Entschei-dung...

  • Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.03.2025

    • Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der vdek unterstützt die Bemühungen, die ein Funktionieren der Digitalstruktur im Gesundheitswesen sicherstellen. Kritisch betrachtet wird jedoch, dass die Digitalagentur bestimmte Aufgaben übernehmen soll, insbesondere die Entwicklung und das Betreiben von digitalen, versichertennahen Anwendungen. Diese Aufgaben sollten weiterhin bei der gesetzlichen Krankenversicherung und bei deren beauftragten Dienstleistern im Wettbewerb verbleiben. Der vdek fordert mehr direkte Beteiligung an allen wichtigen Entscheidungen, die unmittelbar zentrale Digitalisierungsprozesse der Krankenkassen betreffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190109 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die absolute Entscheidungshoheit..., ... Darüber hinaus wird das BMG ermächtigt, der Digitalagentur..., ...Entzug von Aufgaben durch das BMG per Rechtverordnung ohne..., ... im Einvernehmen mit dem BMG oder Zulassung von Komponenten..., ...durch Rechtsverordnung des BMG sollen die Fristen für ..., ...Gesundheit mit Zustimmung des BMG festgelegt werden. Bewertung..., ...Fristen nicht mehr durch das BMG per Gesetz/Rechtsverordnung..., ...gematik (nach Zustimmung des BMG). Dieser Gesetzeslogik ..., ...mehrheitlichen Geschäftsanteile des BMG in der Digitalagentur nichts...

  • Nationale Diabetes-Strategie

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) fordert die sofortige Rückkehr der Natioaneln Diabetes-Strategie (NDS) auf die gesundheitspolitische Agenda und ihre endgültig vollständige Überführung in einen nationalen Rahmenplan. Dieser muss eine ganzheitliche gesundheitspolitische Strategie verfolgen, die sowohl verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen integriert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409060005 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503170065 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und wartet seit ihrer ..., ...Stattdessen verfolge das BMG ungenügende Einzelmaßnahmen..., ...ganzheitlicher Strategie: BMG fehlt der Health-in-All-Policies-Ansatz..., ...befremdlich: „Das Vorhaben des BMG, Gelder für Präventionsangebote..., ...Präventionsmaßnahmen des BMG und betonen die Notwendigkeit...

  • Evaluierung des GlüStV - Gewährleistung der Erfüllung des gesetzlichen Kanalisierungsauftrags

    • Angegeben von: Merkur.com AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die Merkur.com AG beobachtet und begleitet die Evaluation des GlüStV 2021. Sollte die Konsequenz der Evaluierung eine Novellierung des GlüStV sein, werden die Interessen des gewerblichen Automatenspiels an einer qualitativen statt der geltenden quantitativen Regulierung für Spielhallen gemäß §§ 24 - 26 GlüStV vorzutragen sein. Auch im Bereich erlaubter Sportwetten- und Online-Glücksspielangebote weist der GlüStV verschiedene kanalisierungshinderliche Detailregelungen auf. Der Mehrwert für den Spielerschutz fehlt, denn ein unzureichendes Angebot von legalen gewerblichen Automatenspielen und (Online-)Glücksspielen stärkt ausschließlich das illegale Glücksspiel und widerspricht den Zielen des GlüStV, vor allem dem Kanalisierungsauftrag des legalen Glücksspiels (§ 1 GlüStV).
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Der Schutz..., ...personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung...

  • Unvollständigkeit und Vorläufigkeit der Daten durch eine Beta-Version des Bundes-Klinik-Atlas verdeutlichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Betreiber der Online-Informationsplattform..., ...konstruktiven Austausch mit dem BMG an. Den wissenschaftlichen..., ...Kliniken sollten mit dem BMG besprochen werden, sowie...

  • Medizinforschungsgesetz hinsichtlich der Vertretung von Patienten-Interessen zur Versorgungssicherheit

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Medizinforschungsgesetz werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert. Dies stärkt die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung, beschleunigt den Zugang zu neuen Therapieoptionen für Patientinnen und Patienten und fördert Wachstum und Beschäftigung. Den Sozialverband VdK vertritt die Interssen seiner Mitglieder und von Patientinnen und Patienten hinsichtlich der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150020 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird nach dem Gesetzentwurf..., ...Gleichzeitig erhofft sich das BMG positive wirtschaftliche..., ...Regelungen implementieren das BMG und das Bundesministerium..., ... gilt, ist aus Sicht des BMG und der pharmazeutischen..., ...soll und auf Vorschlag des BMG besetzt werden soll, nicht..., ...erprobt werden, wie es das BMG im Referentenentwurf postuliert..., ...Mitglieder werden durch das BMG berufen. Die Bundes-Ethik-kommission..., ..., die der Zustimmung des BMG bedarf. Die Zuständigkeit..., ... Einflussnahme durch das BMG, da die Geschäftsordnung..., ...Bundes-Ethik-Kommission selbst gibt, durch das BMG abgesegnet werden muss. Da das BMG zudem die Mitglieder der..., ... im Einvernehmen mit dem BMG wird eine konkrete Verfahrensregelung..., ...Ärzten nach den Plänen des BMG auch an die Personen, bei...

  • Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 16.08.2024
    • Beschreibung: Der bpa begrüßt ausdrücklich, dass das Gesundheitswesen insgesamt diverser, inklusiver und barrierefrei aufgestellt werden soll. Um dies erfolgreich umzusetzen, bedarf es jedoch einer ausreichendenden Finanzierung der Leistungen, der strukturellen Sicherstellung genügender Versorgungskapazitäten, u.a. durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie umfassender gesetzlicher und untergesetzlicher Maßnahmen zur Personalsicherung, sowie eine Gewährleistung der praktischen und rechtlichen Umsetzbarkeit. Darüber hinaus ist eine umfassende Einbindung der Verbände der Leistungserbringer in alle Umsetzungsschritte der relevanten Maßnahmen erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408160003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird prüfen, ob die Möglichkeit..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird die Rahmenvertragspartner..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird auf eine gesetzliche..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG erarbeitet Vorschläge, ..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird an die Pflegeselbstverwaltung..., ...andere Zwecke genutzt. Das BMG verweist zudem für diverse..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird gegenüber den Ländern..., ...Pflegefachkräften beitragen. Das BMG wird zudem prüfen, inwiefern...

  • Einsatz für eine Überarbeitung der bürokratischen Regularien des Bundes-Klinik-Atlas bis hin zu einer Abschaffung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Seit Wochen weisen wir das BMG darauf hin. Der Hintergrund..., ...erschreckend einfach: Das BMG hat sich entschieden, nur..., ...nicht angezeigt. Aber das BMG ermöglicht trotzdem die..., ...unverständlich, warum das BMG einen Bundes-Klinik-Atlas..., ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ständig zu. Offenkundige..., ...abgeschaltet wird, denn das BMG hat sich mit dem Krankenhaustransparenzgesetz..., ...erwarten wenigstens, dass das BMG die Suchmöglichkeit nach..., ... der Zeit sein, dass das BMG die Qualitätstransparenz..., ...Anschluss gesammelt an das BMG geschickt. Abgesehen davon..., ...hoffentlich auch Fehler vom BMG korrigiert werden, was ...

  • Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbehaltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ sind bereits..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ enthalten. ..., ... Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ... wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Änderung bzw. Ergänzung der EU-Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation - MDR)

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.03.2024
    • Beschreibung: Die DKG verfolgt das Ziel, die EU-Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation - MDR) zu ändern bzw. neue Regelungen darin aufzunehmen, um die Sicherstellung einer adäquaten Versorgung von Patienten mit dringend benötigten Medizinprodukten sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403260001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Angelegenheit bekanntermaßen beim BMG liegt. Die EU-Neuregulierung..., ...Sie Ihre Belange durch das BMG vertreten sehen und auch das BMG uns mitteilt, sich der ...
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