Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (6)
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Fahrlehrerausbildungsstätten (BAGFA e.V.) am 24.06.2024
- Beschreibung: Novellierung der Fahrausbildung OFSA II Die Fahrausbildung soll reformiert werden. Insbesonder soll die Möglichkeit gegeben weden den Unterricht auch synchron-online anzubieten, asynchrones e-learning soll integriert werden, Lernstandskontrollen sollen implementiert werden.Der Einsatz von Simulatoren soll geregelt werden.. Die Ausbildung wird in Kompetenzbereiche eingeteilt. Ausbildungsverläufe sollen vorgegeben werden. Die Fahrlehrerausbildung soll entsprechend angepasst werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Fahrschulwesen gemäß DV-FahrlG, FahrlAusbV, FahrlG, FahrlPrüfV ..., ...Fahrschulwesen gemäß DV-FahrlG, FahrlAusbV, FahrlG, FahrlPrüfV ..., ...Fahrschulwesen gemäß DV-FahrlG, FahrlAusbV, FahrlG, FahrlPrüfV ..., ...Fahrschulwesen gemäß DV-FahrlG, FahrlAusbV, FahrlG, FahrlPrüfV ..., ...“ innerhalb des § 2 FahrlAusbV suggeriert eine ganzheitliche..., ...Umsetzung der Anlage 3 FahrlAusbV ist die Einführung eines...
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- Angegeben von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 26.06.2026
- Beschreibung: Steigerung der Qualität der Fahrschulausbildung, keine Streichungen zulasten der Verkehrssicherheit.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 330/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze -
BR-Drs. 365/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV)
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BR-Drs. 330/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 18.05.2026
- Beschreibung: Reform der Fahrschulausbildung mit dem Ziel, die Qualität, Wirksamkeit und Zukunftsfähigkeit der Fahrerlaubnisausbildung zu stärken. Im Mittelpunkt stehen eine moderne, praxisnahe und digital unterstützte Ausbildung, die junge Fahranfängerinnen und Fahranfänger besser auf reale Verkehrssituationen vorbereitet, Verkehrssicherheit erhöht und Unfallrisiken reduziert. Interessenvertretung erfolgt, um fachliche Erfahrungen aus Prüfung, Begutachtung und Verkehrssicherheitsarbeit einzubringen und eine sachgerechte, umsetzbare und sicherheitsorientierte Ausgestaltung der Reform zu unterstützen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: MOVING International Road Safety Association e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Unsere Vereinigung unterstützt die Weiterentwicklung und Modernisierung der Fahrausbildung durch gezielte Digitalisierungsmaßnahmen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 858/21
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 858/21
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Qualitätskriterien (Anlage 2 FahrlAusbV) wie für Präsenzunterricht...
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- Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 05.06.2026
- Beschreibung: Der GDV begrüßt die Modernisierung der Fahrausbildung. Mit der Erprobung des Erwerbs von Fahrpraxis unter Anleitung im Rahmen der praktischen Fahrausbildung für Kraftfahrzeuge der Klasse B betritt die Bundesregierung Neuland. Dies darf aber nicht zu einer Haftungserweiterung außerhalb des etablierten Haftungssystems für den beifahrenden Praxisanleiter führen. Die Erprobung ist u.E. daher nur vertretbar, wenn vor Inkrafttreten eindeutig geregelt ist, wer Fahrzeugführer ist, welche Rolle der Fahrpraxisanleiter haftungsrechtlich einnimmt, wie der Versicherungsschutz ausgestaltet ist und unter welchen Voraussetzungen keine Obliegenheitsverletzung für das Fahren ohne Fahrerlaubnis vorliegt.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Deutscher Fahrschulunternehmen e. V. (BDFU) am 19.08.2024
- Beschreibung: Der Führerschein soll kostengünstiger werden - so die Vorgabe von Bundesverkehrsminister Schnieder. Der BDFU hat umfangreiche Papiere erarbeitet, wie dies aus Sicht der Praxis möglich ist und die Fahrausbildung zugleich an die Herausforderungen der heutigen Zeit angepasst werden kann.
- Betroffene Bundesgesetze (5):