Regelungsvorhaben
Anpassung des Entwurfes eines Mobilitätsdatengesetzes
Angegeben von:
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG (R002027)
am
28.06.2024
Beschreibung:
Sorgfältiger Umgang mit Echtzeitdaten
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]
-
Auftrag
Im Rahmen des Auftrages zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG), und des Mobilitätsdatengesetzes wird Enterprise bei der inhaltlichen Positionierung und bei der Vernetzung unterstützt. Hier wird für den Ausbau der Ladeinfrastruktur und einen sorgfältigen Umgang mit Echtzeitdaten plädiert. Ergänzend dazu wird sich für die Unterstützung der „Shared Mobility“ in Deutschland eingesetzt. Dafür werden Gespräche geführt und mehrere direkte Anschreiben und Gesprächsanfragen an Mitglieder des Deutschen Bundestages und an die Bundesministerien versandt.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (3):
Betraute Personen (3):
- Ralf Diemer
- Sara Karan
- Georg Ehrmann
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