Regelungsentwürfe
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2.715 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.715)
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Erste Verordnung zur Änderung der Anlaufbedingungsverordnung und der See-Eigensicherungsverordnung (20. WP)
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Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Anlaufbedingungsverordnung und der See-Eigensicherungsverordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
Sonderrecht zur beschleunigten Umsetzung des Netzausbaus [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
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Drucksache:
BT-Drs. 20/5913 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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JUMEN e.V. am 28.06.2024
Effektivität und Nachhaltigkeit der Regelung steigern - Strafzumessung bei sog. Hassdelikten gegen Frauen und LSBTI- Personen [Detailseite RV anzeigen] -
DBH - Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik e.V. am 23.04.2024
Schaffung von Alternativen zur Ersatzfreiheitsstrafe durch Ausbau gemeinnütziger Arbeit [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland durch Einführung von Commercial Courts und der Gerichtssprache Englisch in der Zivilgerichtsbarkeit - (Justizstandort-Stärkungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8649 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (17):
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Bundesverband Druck und Medien e.V. am 28.06.2024
Justizstandort-Stärkungsgesetz: Beibehaltung der §§ 305ff. BGB in der aktuell geltenden Fassung [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Beibehaltung der AGB-Inhaltskontrolle im B2B-Bereich in der aktuell geltenden Fassung bzgl. Justizstandort-Stärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 27.06.2024
Justizstandort-Stärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 26.06.2024
Beibehaltung der §§ 305ff. BGB in der aktuell geltenden Fassung bzgl. Justizstandort-Stärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 26.06.2024
Beibehaltung der §§ 305ff. BGB in der aktuell geltenden Fassung bzgl. Justizstandort-Stärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 20/11853, 20/12664, 20/12868 Nr. 1.30 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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FGS Global (Europe) GmbH am 28.06.2024
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Die BrückenKöpfe GmbH am 28.06.2024
Stärkung des Pflegeberufes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt (Stiftungsfinanzierungsgesetz - StiftFinG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" am 28.06.2024
Berücksichtigung gemeinnütziger Regelungen im Stiftungsfinanzierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Campact e.V. am 07.06.2024
Stiftungsfinanzierungsgesetz (StiftFinG) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" am 28.06.2024
Modernisierung des Lobbyregister-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Ernährungsstrategie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
Ernährungsstrategie der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen]
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Möglicher Einsatz digitaler Lehrelemente und Lernelemente in theoretischer Fahrausbildung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e. V. am 28.06.2024
Novelle zur Fahrschülerausbildung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8295 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (5):
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von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Anpassung des Entwurfes des Ersten Gesetzes zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes (SaubFahrzeugBeschG) [Detailseite RV anzeigen] -
DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Zulassung von HVO100 durch Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
Novelle der 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Neste Germany GmbH am 24.06.2024
Zulassung von HVO100 durch Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V (VDB) am 21.03.2024
Rolle erneuerbarer Kraftstoffe zur Erfüllung von Vorgaben SaubFahrzeugBeschG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3438 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Anpassung des Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) [Detailseite RV anzeigen] -
EEW Energy from Waste GmbH am 11.06.2024
Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) [Detailseite RV anzeigen] -
OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 30.05.2024
Brennstoffemissionshandelsgesetz BEHG [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V (VDB) am 21.03.2024
Abzugsfähige Emissionen aus Biomasse im BEHG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8150 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (8):
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von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Berücksichtigung alternativer Kraftstoffe im Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Berücksichtigung alternativer Antriebs- und Energiesysteme im Nationalen Aktionsplan Klimafreundliche Schifffahrt (NAPS) [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen] -
Cruise Lines International Association Europe am 26.06.2024
Ausweitung der Rolle von alternativen Kraftstoffen im Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
Maritime Plattform e. V. am 19.06.2024
Klimaschutzprogramm [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Verordnung zum Modellvorhaben zur umfassenden Diagnostik und Therapiefindung mittels Genomsequenzierung bei seltenen und bei onkologischen Erkrankungen (Genomdatenverordnung - GenDV)
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Drucksache:
BR-Drs. 257/24 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Verordnung zum Modellvorhaben Genomsequenzierung (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.06.2024
Verordnung zum Modellvorhaben Genomsequenzierung MVGenomV [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 27.06.2024
Modellvorhaben zur Diagnostik/Therapiefindung mittels Genomsequenzierung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.06.2024
Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. unsere Patientinnen u. Patienten - Stellungnahme zum Referentenentwurf MVGenomV [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 24.06.2024
Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. unsere Patientinnen u. Patienten - Stellungnahme zum Referentenentwurf MVGenomV [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 24.06.2024
MVGenomV/GenDV: Datenkranz praxistauglich gestalten, klinische Netzwerke einbinden, Übergangsvergütung mit klarer Verpflichtung versehen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des - Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes - Drucksache 20/8295 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Zulassung von HVO100 durch Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Neste Germany GmbH am 24.06.2024
Zulassung von HVO100 durch Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen]
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 18. September bis 9. Oktober 2023)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Zulassung von HVO100 durch Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Neste Germany GmbH am 24.06.2024
Zulassung von HVO100 durch Aufnahme der DIN EN 15940 in die 10. BImSchV [Detailseite RV anzeigen]
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über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 1. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Neste Germany GmbH am 24.06.2024
Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV [Detailseite RV anzeigen]
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zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/9844, 20/10131 Nr. 2 - Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen] -
Neste Germany GmbH am 24.06.2024
Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Werner Ressing am 03.06.2024
RED II, REACH PFAS [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Arbeitszeitflexibilisierung: Wöchentliche Höchstarbeitszeit und Tariföffnungsklauseln zur Anpassung von Ruhezeiten [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
Überarbeitung der ESanMV im Sinne des Klima- und Verbraucherschutzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10857 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (10):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Einführung einer Altersgrenze für den Zugang zur Validierung im BVaDiG, Verschieben des Inkrafttretens des BVaDiG [Detailseite RV anzeigen] -
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
BVaDiG: HDE unterstützt die Vorhaben zur Digitalisierung, steht aber geplanten Validierungsverfahren kritisch gegenüber [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Holz und Kunststoff am 26.06.2024
Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband betriebliche Weiterbildung - Wuppertaler Kreis e.V. am 25.06.2024
Berufsvalidierung für den Bedarf der Weiterbildungsträger verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Rollladen + Sonnenschutz e.V. am 21.06.2024
Berufsvalidierungs und digitalisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10825 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Ziele des Nationalen Reformprogramms 2024 aus Sicht des deutschen Handwerks [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
Ablehnung des Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz in der angekündigten Form [Detailseite RV anzeigen]
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a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung deren Beitrages zur Dekarbonisierung der Wärmenetze [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9925 - Wirtschaftliche Entwicklung der Reifenindustrie in Deutschland
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10078 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
Einsatz im Bereich EEW und der Prozesswärme mit Holz [Detailseite RV anzeigen]
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Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
Einsatz für eine reduzierte Kehrung bei emissionsarmen Feuerungsanlagen und eine dafür angemessene Gebühr [Detailseite RV anzeigen]
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