Regelungsentwürfe
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2.700 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.700)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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TESVOLT AG am 16.12.2024
Veränderung der Zertifizierungen für Produkte [Detailseite RV anzeigen] -
VDMA e.V. am 27.06.2024
NELEV: Vereinfachung und Beschleunigung des Anschlussprozess von Erzeugungsanlagen [Detailseite RV anzeigen] -
BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 25.06.2024
Verbesserung Netzanschluss in NELEV-Novelle [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12777 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 16.12.2024
Leistungsverbesserungen im Aufstiegs-BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Robert Bosch GmbH am 05.11.2024
Förderrahmen für Aufstiegsfortbildungen im Kontext AFBG umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung über das Verfahren zur Feststellung und Bescheinigung individueller beruflicher Handlungsfähigkeit am Maßstab eines anerkannten Ausbildungsberufs nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 16.12.2024
Verschlankung der Verfahren zur Berufsvalidierung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Initiative SIV Schienen Individual Verkehr gUG (haftungsbeschränkt) am 16.12.2024
Änderung Gesetzes zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs für ein Grenzenloses Ticketsystem [Detailseite RV anzeigen] -
Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
Langfristige Finanzierung des kommunalen ÖPNV [Detailseite RV anzeigen] -
Verkehrsclub Deutschland (VCD), Kreisverband Freising - Erding - Dachau am 14.06.2024
49 Euro-Ticket erhalten [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 16.04.2024
Semesterticket auf Basis des Deutschlandtickets umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AZRG und weiterer Gesetze in Folge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS- Anpassungsfolgegesetz)
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Drucksache:
BR-Drs. 430/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 16.12.2024
Menschenrechtsbasierte Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
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Drucksache:
BR-Drs. 552/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 16.12.2024
Menschenrechtsbasierte Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 04.12.2024
Anpassungen im nationalen Recht (insbesondere AsylG und AufenthG) aufgrund der GEAS-Reform [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 14.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Duckdalben Consulting GmbH am 14.12.2024
Weitreichende Verbesserungen durch Rechtssicherheit im Tierschutz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 614/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Sechste Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 13.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) am 13.12.2024
Weiterentwicklung Berufskrankheitenrecht [Detailseite RV anzeigen]
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Entschließung des Bundesrates - Dringender Handlungsbedarf bei der Anhebung der Schwellenwerte der Europäischen Union im Vergaberecht
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 13.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
Bundesschienenwegeausbaugesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 25.06.2024
Weiterentwicklung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zur Stärkung einer zukunftsfähigen (digitalisierten) Schieneninfrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 379/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 13.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
Bundesschienenwegeausbaugesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (20. WP)
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Referentenentwurf:
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Automobilindustrie e.V. am 13.12.2024
Aufnahme weiterer geeigneter Strecken für Lang-Lkw in die Anlage zur Ausnahme-Verordnung (sog. Positivliste). [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Bestimmung der für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und für die Fortschreibung des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsätze sowie zur Ergänzung der Anlage zu §§ 28 und 34 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025 - RBSFV 2025)
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Drucksache:
BR-Drs. 453/24 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025 (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2025 - RBSFV 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.09.2024
Erhöhung der Regelbedarfe in den Grundsicherungssystemen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 401/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWSB): Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
Wohngeld angemessen erhöhen [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 12.12.2024
Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23.Mai 2005 [Detailseite RV anzeigen]
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Viertes Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Plattform Shared Mobility am 12.12.2024
Bürokratieentlastungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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TÜV-Verband e.V. am 12.12.2024
Erstellung, Auslegung und Umsetzung der Mantelverordnung zur Umsetzung der IE-Richtlinie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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TÜV-Verband e.V. am 12.12.2024
Erstellung, Auslegung und Umsetzung des Mantelgesetzes zur Umsetzung der IE-Richtlinie [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/2005 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bernstein Public Policy GmbH am 12.12.2024
Revision of Council Regulation (1/2005) [Detailseite RV anzeigen]
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Bekämpfung des Missbrauchs von Online-Ticketbörsen - Verbesserung des Verbraucherschutzes und Schaffung fairer Marktbedingungen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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VGL Support Services Ireland Limited am 11.12.2024
Online-Ticketbörsen [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz fairer Tickethandel am 10.12.2024
Online-Ticketbörsen [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 24.10.2024
Bekämpfung Missstände auf dem Ticket(zweit)markt [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für eine Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 11.12.2024
Einführung einer Vergütungsregelung für bestimmte ermächtigte Ärztinnen und Ärzte [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Sozialdienst katholischer Frauen Gesamtverein e.V. am 11.12.2024
Änderung des Gewaltschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 379/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 30, davon aktuelle RV: 20 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 30 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.12.2024
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Letzte Bezugnahmen (30):
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ADAC Stiftung am 11.12.2024
Reform der Notfallversorgung: Erfordernis der Reduktion des reanimationsfreien Intervalls durch Ersthelfer-Alarmierungssysteme [Detailseite RV anzeigen] -
ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2024
Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 10.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Aktionsbündnis Patientensicherheit am 02.12.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 30.09.2024
Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe - (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Aktion Psychisch Kranke e.V. am 10.12.2024
Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.12.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Umwelthilfe e.V. am 10.12.2024
DUH lehnt Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ab: Gesetz fördert Neubau von fossilen Gaskraftwerken, aber bremst Speicher und Erneuerbare aus [Detailseite RV anzeigen]
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