Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
2.721 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.721)
-
Bedeutung der Halbleiterindustrie für Deutschlands wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1997 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (10):
-
SKM Bundesverband e.V. am 07.11.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Vaterschaftsanfechtung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 31.10.2025
Anpassung Gesetzentwurf zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Juristinnenbund e.V. am 24.09.2025
Lücken im Gesetz zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Anfechtungsrecht leiblicher Väter [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.09.2025
Unterstützung mehrerer vorgesehener Änderungen; Erweiterung des Gesetzentwurfs um die gebotene Gleichstellung im Abstammungsrecht. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 11.09.2025
Neuregelungen zur Umsetzung des Urteils des Bundeverfassungsgerichts (vom 09.04.2024 - 1 BvR 2017/21): Vaterschaftsanfechtung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.11.2025
Ünterstützung der Änderung der EU-Tabaksteuerrichtlinie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1852 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Deutscher Schwerhörigenbund e.V. (DSB) am 06.11.2025
Gesetz zur Änderung der allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 01.08.2025
Einführung der elektronischen Akte in der Justiz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 22.07.2025
Interessen von Dolmetschern und Übersetzern bei der Einführung der E-Akte und Beeidigung nach GDolmG berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/2473 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMLEH [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMLEH): Gesetz zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 06.11.2025
Änderung des Gesetzesentwurfs zur Anpassung des Pflanzenschutzgesesetzes an unionsrechtliche Regelungen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Weinbauverband e.V. am 25.09.2025
Bürokratiearme elektronische Aufzeichnungspflicht [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.11.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 06.11.2025
EUDR - EU-Entwaldungsverordnung (European Union Deforestation Regulation) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Entwurf eines NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 78, davon aktive IV: 78 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 104, davon aktuelle RV: 80 und abgeschlossene RV: 24 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 103 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (104):
-
Samsung Electronics GmbH am 05.11.2025
Umsetzung des Gesetzes zur NIS-2-Richtlinie (NIS2UmsuCG) [Detailseite RV anzeigen] -
Amadeus IT Group, SA am 08.09.2025
Ausgestaltung des NIS2UmsuCG [Detailseite RV anzeigen] -
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG) [Detailseite RV anzeigen] -
Christ Capital GmbH am 30.06.2025
Begleitung des Gesetzes zur Umsetzung der EU NIS2 Richtlinie und zur Stärkung der Cybersicherheit - NIS2UmsuCG [Detailseite RV anzeigen] -
interface - Tech analysis and policy ideas for Europe e.V (ehem. Stiftung Neue Verantwortung e.V.) am 30.06.2025
NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1856 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 20, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 41 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (20):
-
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 05.11.2025
Forderung nach einer verständlichen Regelung zur Einsicht und Kopie der Behandlungsakte [Detailseite RV anzeigen] -
Commerzbank AG am 22.10.2025
Überprüfung des Gesetzesentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 26.09.2025
Regelungen zur Ausgestaltung der elektronischen Widerrufsfunktion im Verbrauchervertragsrecht [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 17.09.2025
Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertrags- und Versicherungsvertragsrechts (BMJV-RefE) v. 9.7.2025 - Umsetzung EU-RiLi 2023/2673 v. 22.11.2023 [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 09.09.2025
Weitere Korrekturen der Widerrufsregelungen und Klarstellungen zur elektronischen Widerrufsfunktion. [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14027 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMF): Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz) (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 36, davon aktive IV: 33 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 45, davon aktuelle RV: 38 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 57 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (45):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 04.11.2025
Umfassende Reform der privaten Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen] -
Swiss Life Deutschland Holding GmbH am 27.08.2025
Reform und Stärkung der privaten Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen] -
Swiss Life Lebensversicherung SE am 27.08.2025
Reform und Stärkung der privaten Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 30.06.2025
Planungssicherheit für eine erfolgreiche Transformation [Detailseite RV anzeigen] -
Amundi Deutschland GmbH am 30.06.2025
Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/10859 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 36, davon aktive IV: 35 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 50, davon aktuelle RV: 37 und abgeschlossene RV: 13 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 29 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (50):
-
Florian König – KING CONSULT | Kommunikation am 04.11.2025
Reform des BDSG [Detailseite RV anzeigen] -
Facebook Germany GmbH am 26.06.2025
Reform des Bundesdatenschutzgesetzes u.a. durch Zentralisierung der Datenschutzbehörden und höhere Transparenzanforderungen bei Verwaltungsmaßnahmen [Detailseite RV anzeigen] -
SCHUFA Holding AG am 21.05.2025
BDSG-Novelle: Rechtssicherheit bei der Verwendung bonitätsrelevanter Daten schaffen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. am 15.01.2025
Stellungnahme zu geplanten Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 06.08.2024
Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte und Vertragszahnärzte (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.11.2025
-
Letzte Bezugnahmen (6):
-
Bundeszahnärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK) am 04.11.2025
Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte und der Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 26.09.2025
Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte und der Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Bundespsychotherapeutenkammer am 25.09.2025
Referentenentwurf zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte und Vertragszahnärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 27.08.2025
Änderung der Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte und Vertragszahnärzte [Detailseite RV anzeigen] -
ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 14.08.2025
Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-