Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
2.699 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.699)
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Statkraft Markets GmbH am 19.05.2025
Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines BMF-Schreibens zur Sanierungsklausel des § 8c Absatz 1a KStG GZ: IV C 2 - S 2745-a/00040/001/157, DOK: COO.7005.100.2.11583070
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 16.05.2025
Stellungnahme des IDW zum Entwurf eines BMF-Schreibens zur Sanierungsklausel des § 8c Abs. 1a KStG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V. am 16.05.2025
Der ZZF setzt sich dafür ein, die EU-Entwaldungsverordnung (EU VO 2023/1115) zu verschieben und zu ändern. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Bestimmung der erforderlichen Angaben und der Form der Meldung im Sinne des § 45 Absatz 5 Satz 1 des Geldwäschegesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Zahlungs- und E-Geld-Institute (BVZI) e.V. am 14.05.2025
Anpassungen im Entwurf einer GwG-Meldeverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. am 14.05.2025
Integrationskursverordnung - Ausreichende Finanzierung von Integrationskursen sicherstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 14.11.2024
Einsparungen im Integrationskurssystem durch fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung abwenden [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit e.V. am 11.11.2024
Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Volkshochschul-Verband am 29.10.2024
Reformbedarf des Gesamtprogramms Sprache des Bundes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. am 14.05.2025
Modernisierung Arbeitslosenversichung und Arbeitsförderung im Sinne hoher Qualität bei Beratung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf für ein Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. am 14.05.2025
Berufsbildungsvalidierung: Nötige Rahmenbedingungen für Digitalisierung schaffen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-
Drucksache:
BR-Drs. 92/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des StVG und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 12.05.2025
Parkbevorrechtigungen für ambulante Pflegedienste [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der internationalen Autovermieter e. V. am 23.12.2024
Einführung digitaler Fahrzeugpapiere und die Vorbereitung für EU-weiten digitalen Führerschein [Detailseite RV anzeigen] -
FUSS e.V. Fachverband Fußverkehr Deutschland am 16.10.2024
Sicherheitshinweise zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Vorschriften. Sicherheit vor Tempo, Ausgeweitete Fahrtenschreiberpflicht. [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.09.2024
Einführung der Strafbarkeit des Punktehandels und datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage für die Unfallforschung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
MilchPQV
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Danone Deutschland GmbH am 12.05.2025
Keine weitere Einschränkung der Bezeichnungsmöglichkeiten für pflanzlicher Drinks und Joghurtalternativen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9048 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz - DigiG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/4670 - Medizinbürokratismus stoppen - Behandeln statt verwalten
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
Digital-Gesetz - DigiG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
Regelungen zu Cloud-Computing im Digital-Gesetz des BMG [Detailseite RV anzeigen] -
Amazon Web Services EMEA SARL am 28.06.2024
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG): Sicherstellung einer einheitlichen Umsetzung des §393 SGB V. [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 27.06.2024
digitale Durchdringung des Gesundheitswesens zur Verbesserung von Versorgung und Forschung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Ergotherapeut:innen in Deutschland e.V. (BED) am 07.05.2024
TI-Finanzierungsvereinbarung für Heilmittelerbringer [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14512 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
Rechtsanspruch auf ein freiwilliges Gesellschaftsjahr [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/7680 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 12.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
Nationaler Aktionsplan "Neue Chancen für Kinder" 2023-2030 [Detailseite RV anzeigen] -
Auridis Stiftung gGmbH am 16.04.2024
Nationaler Aktionsplan "Neue Chancen für Kinder in Deutschland" [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Novellierung der Industrial Emissions Directive (IED) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Rechtliche Ermöglichung von Carbon Management [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Änderung der Nachhaltigkeitsberichterstattung CSRD [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/9649 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Überarbeitung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
Verbrennung von Abfällen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/7502 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
Novelle des Bundes-Imissionsschutzgesetzes (BImSCHG) [Detailseite RV anzeigen] -
enercity AG am 27.03.2025
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
-
Drucksache:
BR-Drs. 129/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Viertes Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 22, davon aktive IV: 22 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 58, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 35 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 35 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (58):
-
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Änderung BGB (im Rahmen BEG IV): Digitalisierung von Mietverträgen für Gewerbeimmobilien [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Änderung EU-RL 2014/31/EU (i.R. BEG IV): eBon ermöglichen, auch bei Wiegevorgang Obst und Gemüse [Detailseite RV anzeigen] -
Ludwig Stiegler am 02.07.2024
Umsetzung des Meseberger Entlastungspakets der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP International GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Bürokratieentlastung für Wirtschaft und Verwaltung fördern [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Effizienzsteigerung bei Unternehmensgründungen im Rahmen des BEG IV [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 22, davon aktive IV: 22 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (29):
-
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und praxistaugliche Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten [Detailseite RV anzeigen] -
Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
Verhältnismäßige und praxistaugliche Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Brussels SRL (EUTOP) am 29.06.2024
Einführung einer Pflicht zur Rücknahme der Produkte für alle Vertreiber von elektronischen Einweg-Zigaretten [Detailseite RV anzeigen] -
Bernstein Public Policy GmbH am 28.06.2024
ElektroGesetz [Detailseite RV anzeigen] -
ZVEI e.V. am 28.06.2024
Änderung des dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.05.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesvereinigung Lebenshilfe am 06.05.2025
ICF darf nicht als Rechtfertigung für die Absenkung der GdB-Werte genutzt werden. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/7800 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 11 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.05.2025
-
Letzte Bezugnahmen (21):
-
Initiative System Wasserstraße am 05.05.2025
Bundeshaushalt 2024, Einzelplan 1203 [Detailseite RV anzeigen] -
VCD (Verkehrsclub Deutschland) e.V. am 22.01.2025
Ziel ist die Anpassung des Haushaltsgesetzes zugunsten einer klimaschonenden Mobilität [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
Bundeshaushaltsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Save the Children Deutschland e.V. am 31.10.2024
Wahrung der 0,7-Quote/Sicherung der Gelder für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe [Detailseite RV anzeigen] -
Aab Humanitarian Association gemeinnützige GmbH am 28.10.2024
Bereitstellung von Fördermitteln für das BAP im Haushaltsgesetzes 2025 [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Mainova AG am 30.04.2025
Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Schaffung digitaler Euro [Detailseite RV anzeigen] -
Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
Digitalen Euro sinnvoll umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Entwicklung einer digitalen Brieftasche [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Elektronische Patientenakte verbraucherfreundlich gestalten [Detailseite RV anzeigen]
-
-