Regelungsentwürfe
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2.718 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.718)
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Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
Einführung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
Anpassung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
Anpassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) [Detailseite RV anzeigen] -
Höegh Evi AS am 26.06.2024
Anpassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9094 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
Höegh Evi AS am 26.06.2024
Anpassungen des Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung [Detailseite RV anzeigen] -
METRO AG am 25.06.2024
LKW-Ladeinfrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
HH2E AG am 10.06.2024
Nutzen statt Abregeln [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte (DGUF) am 30.06.2024
Kulturgutschutzgesetz: keine Ausnahmeregelung für antike Münzen; Sorgfaltspflichten ohne Wertuntergrenze (§ 42.3). [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (15):
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Deutscher Bundesverband der Atem-, Sprech- und Stimmlehrer/innen (dba) - Lehrervereinigung Schlaffhorst-Andersen e.V. am 30.06.2024
Regelungsvorhaben des dba ab 01.03.2024: GIGV, Beteiligung an Prozessen und Verfahren zur Schaffung von Interoperabilität im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP-Governance-Verordnung, GIGV) [Detailseite RV anzeigen] -
Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Medtronic GmbH am 28.06.2024
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
Gesundheits-IT Interoperabilitäts-Governance-Verordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Fsas Technologies (a Fujitsu company) am 30.06.2024
Online-Zugangs-Gesetz 2.0 [Detailseite RV anzeigen] -
D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. am 27.06.2024
Paradigmenwechsel zu Open Source in der Verwaltung anstoßen [Detailseite RV anzeigen] -
DATABUND e.V. am 13.05.2024
Verankerung von Standardisierung und der Beteiligung der Privatwirtschaft im OZGÄndG [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz - DokHVG)
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Fsas Technologies (a Fujitsu company) am 30.06.2024
Umfassende Einführung des DokHVG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10294 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
Aufbau Wasserstoffkernnetz [Detailseite RV anzeigen] -
Tree Energy Solutions GmbH am 26.06.2024
Schaffung eines Wasserstoffkernnetzes in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6879 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
Planungsbeschleunigung für den Ausbau von Bundes-Wasserstraßen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
Genehmigungsbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Sachsen e.V. am 06.06.2024
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 23.05.2024
Verkürzung der gesetzlichen Planungs- und Genehmigungszeiten bei Infrastrukturprojekten [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
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Drucksache:
BR-Drs. 198/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
Planungsbeschleunigung für den Ausbau von Bundes-Wasserstraßen [Detailseite RV anzeigen]
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Verbrenner-Aus stoppen - Zukunft der deutschen Automobilindustrie sichern - Arbeitsplätze schützen und Wohlstand bewahren
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
Regionale Auswirkungen auf die Transformation der Automobilwirtschaft; hier. u.a. Entwicklung der Zulieferindustrien [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6879 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Metropolregion Rheinland e.V. am 29.06.2024
Planungsbeschleunigung für den Ausbau von Bundes-Wasserstraßen [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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ADAC Luftrettung gGmbH am 29.06.2024
Schaffung gesetzlicher Maßnahmen und Rahmenbedingungen zur Optimierung der Versorgungsstrukturen und der Patientensteuerung in der Notfallversorgung. [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Einführung eines Werbeverbots in allen für Kinder relevanten Medien [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (10):
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EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Einbeziehung öffentlicher Stellen im Onlinezugangsgesetz 2.0 [Detailseite RV anzeigen] -
Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
Onlinezugangsänderungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
DATEV eG am 28.06.2024
Echte Ende-zu-Ende-Digitalisierung in der Verwaltung [Detailseite RV anzeigen] -
Open Source Business Alliance - Bundesverband für digitale Souveränität e.V. am 26.06.2024
Onlinezugangsänderungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Dr. Hans-Ulrich Krüger am 26.06.2024
Einbeziehung öffentlicher Stellen im Onlinezugangsgesetz 2.0 [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (6):
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EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Einführung einer Strom- und Gaspreisbremse zur Dämpfung der Energiekosten von 03/23 bis 04/24 [Detailseite RV anzeigen] -
Ursula Heinen-Esser – EH Strategische Beratung am 27.06.2024
Einführung einer Strom- und Gaspreisbremse zur Dämpfung der Energiekosten von 03/23 bis 04/24 [Detailseite RV anzeigen] -
Christine Scheel M.A. am 27.06.2024
Einführung einer Strom- und Gaspreisbremse zur Dämfung der Energiekosten von 03/23 bis 04/24 [Detailseite RV anzeigen] -
EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 26.06.2024
Einführung einer Strom- und Gaspreisbremse zur Dämpfung der Energiekosten von 03/23 bis 04/24 [Detailseite RV anzeigen] -
Ludwig Stiegler am 25.06.2024
Einführung einer Strom- und Gaspreisbremse zur Dämpfung der Energiekosten von 03/23 bis 04/24 [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität (Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz - FKBG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9648 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (9):
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EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Verbesserung der staatlichen Geldwäschebekämpfung [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Berufsstandsrechte wahren [Detailseite RV anzeigen] -
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz nachbessern und ein Gesetz gegen Finanzverschleierung einführen [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Finanzkrimininalitätsbekämpfungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Aareal Bank AG am 27.06.2024
Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung und zur Änderung der Fünften und Sechsten Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (10):
-
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
Anpassung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung an EU-Recht [Detailseite RV anzeigen] -
Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 28.06.2024
Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Bayer AG am 28.06.2024
Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Greenpeace e.V. am 27.06.2024
Änderung der Pflanzenschutzmittel-Anwendungsverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Clemens Neumann am 23.06.2024
Anpassung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung an geltendes EU-Recht [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Redcare Pharmacy N.V. am 29.06.2024
Politischer Sicherstellung einer auskömmlichen Apothekenvergütung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Redcare Pharmacy N.V. am 29.06.2024
Diskriminierungsfreier Rechtsrahmen für Telepharmazie [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1028 (20. WP)
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1028 (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 29.06.2024
Umsetzung der EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2013/11/EU über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten sowie der Richtlinien (EU) 2015/2302, (EU) 2019/2161 und (EU) 2020/1828
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 29.06.2024
Anpassungen der Richtlinie zur Außergerichtlichen Streitbeilegung 2013/11/EU [Detailseite RV anzeigen]
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Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie 2024
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Systementwicklungsstrategie 2024 [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (7):
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Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Antrag der CDU/CSU-Fraktion zu Zukunftsperspektiven der Bioenergie anlässlich der Öffentlichen Ausschuss-Anhörung [Detailseite RV anzeigen] -
Hauptstadtbüro Bioenergie am 28.06.2024
Unterstützung des Bioenergie-Antrages der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
Unterstützung des Bioenergie-Antrages der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk Flexperten - meta-i.d. Ökologische innovation GmbH am 28.06.2024
Verbesserung des EEG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
Nachhaltige, klimaschutzwirksame und ressourceneffiziente Biomasseerzeugung und -nutzung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf zur Bestimmung der Kriterien bezüglich der Zusätzlichkeit des Stromverbrauchs im Verfahren Nutzen statt Abregeln 2.0 (NsA)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Festlegung von Zusätzlichkeitskriterien im Rahmen des Verfahrens Nutzen statt Abregeln 2.0 der Bundesnetzagentur [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Transformation der Gas-/ Wasserstoffverteilernetze [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Regelungsentwürfe aus Abteilung III zur Beschleunigung von Netzanschlüssen.
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Beschleunigung von Netzanschlüssen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Stromspeicherstrategie
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Anpassung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Stromspeicherstrategie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV), der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV) und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV), der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV) und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Änderung des Stromsteuergesetzes und der Stromsteuerdurchführungsverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e. V. am 26.06.2024
Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform - Apotheken-Reformgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
ApoRG: Interesse der Privatversicherten an bezahlbarer Arzneimittelversorgung sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesundes-Herz-Gesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
GHG: Ganzheitliches Verständnis von Prävention verankern, Datenverarbeitungsbefugnisse sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Amazon Deutschland Services GmbH am 29.06.2024
Reform der Film- und Serienförderung: Förderung der Attraktivität des Standorts Deutschland für Produktionen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 1094/2010, (EU) Nr. 1095/2010 und (EU) Nr. 2022/2554
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 34 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (9):
-
Santander Consumer Bank AG am 28.06.2024
Empfehlungen zur Einführung eines europäischen Rahmenwerks für den Zugang zu Finanzdaten (FIDA) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Erreichung von sachgerechten Anpassungen im Framework für Financial Data Access (FIDA) der EU [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Framework for Financial Data Access (FIDA) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
Erreichung von sachgerechten Anpassungen im Framework für Financial Data Access (FIDA) der EU [Detailseite RV anzeigen] -
Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
Erreichung von sachgerechten Anpassungen im Framework für Financial Data Access (FIDA) der EU [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Verordnung zur Änderung der sechsunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung zur Änderung der sechsunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (13):
-
Orangegas Germany GmbH am 28.06.2024
Novelle der 36. BImSchV und UERV [Detailseite RV anzeigen] -
BP Europa SE am 28.06.2024
Verschiedene Änderungen der 36. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Anpassung des Verordnungentwurfes zur Änderung der sechsunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Änderung der THG-Quote und Abschaffung von UER-Maßnahmen durch Novelle der 36. BImSchV [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Änderung der 36. BImSchV zur Stärkung der THG-Quote als Förderinstrument [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Änderung LuftSiG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/3368 - Expertenanhörungen und Konsultationsprozess zum Rüstungsexportkontrollgesetz
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/4027 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Korruptionsrisiken bei Rüstungsexporten besser vorbeugen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Parteispenden ab 2.000 Euro transparent machen und auf 50.000 Euro pro Jahr deckeln [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/3442 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Hinweisgeberschutz weiter verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Compliance Manager (BCM) e.V. am 24.06.2024
Positionspapier zum HinSchG (Referentenentwurf) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Hinweisgeberschutz weiter verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Europäische Bewegung Deutschland e.V. am 26.06.2024
Stärkung des Parlamentarismus und der pluralistischen Demokratie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit der unzulässigen Interessenwahrnehmung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
§ 108e StGB zur Mandatsträgerbestechung als Reaktion auf die Maskenaffäre verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Parlamentwatch e.V. am 26.06.2024
Verschärfung Abgeordnetenbestechung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Governance-Kriterien im geplanten Sportfördergesetz umfassend verankern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Anforderungen im Binnenmarkt an die Transparenz der Interessenvertretung im Auftrag von Drittländern und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
Änderungen am Entwurf der EU-Richtlinie zur Transparenz der Interessenvertretung für Drittländer vornehmen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Rechtshilfe für trans*, inter* und nicht-binäre Menschen e. V., kurz TIN-Rechtshilfe e. V. am 28.06.2024
Selbstbestimmungsgesetz (TSG-Nachfolgeregelung) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
Stärkung der Gasversorgungssicherheit und Entbürokratisierung der Zertifizierung von Gasspeicherbetreibern durch Änderung des EnWG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/7310 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
Bedarfsgerechte Dimensionierung und Finanzierung des Wasserstoffkernnetzes durch Änderung des EnWG [Detailseite RV anzeigen] -
Statkraft Markets GmbH am 27.06.2024
Anpassung des EnWG [Detailseite RV anzeigen] -
Tesla Germany GmbH am 26.06.2024
EnWG Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
Aufbau eines leistungsfähigen Wasserstoff-Kernnetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
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-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
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Drucksache:
BR-Drs. 562/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
Beschleunigung von Wasserstoffspeicherprojekten durch Erleichterungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren [Detailseite RV anzeigen]
-
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Entschließung des Bundesrates "Praxisgerechte Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung und Vermeidung bürokratischer Lasten"
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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DIE PAPIERINDUSTRIE e. V. am 28.06.2024
Umsetzung der EU-Entwaldungs-Verordnung (EUDR) [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Deutschen Holzwerkstoffindustrie e. V. - (VHI) am 28.06.2024
Praktikable Regelungen/Vereinfachungen bezüglich der Umsetzung der EU-Entwaldungs-Verordnung (EUDR) [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (6):
-
HEXAL AG am 28.06.2024
Optimierung Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
1 A Pharma GmbH am 28.06.2024
Optimierung Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Sandoz Deutschland GmbH am 28.06.2024
Optimierung Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Salutas Pharma GmbH am 28.06.2024
Optimierung Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 23.06.2024
Änderung der Rahmenbedingungen des Pharmazeistudiums, Änderung thematischer Anteile, Einführung wissenschaftlicher Arbeit [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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