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Regelungsentwürfe

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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.601)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (252)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.536)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.081)
Bundesrats-Drucksache (520)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (252)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (563)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (44)
Sonstige Drucksachen (822)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (252)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (447)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (57)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (83)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (13)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (42)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (27)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (52)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (35)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (66)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (540)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.331)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.058)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

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Nutzung von Kunststoffen in einer Kreislaufwirtschaft
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/6063 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
  Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Planungs- und Umsetzungsstand der deutschen Rohstoffpolitik
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8812 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
  Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Technikfolgenabschätzung (TA) - Strategien und Instrumente zur Verbesserung des Rezyklateinsatzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10700 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
  Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 565/22 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. am 11.06.2024
  Ja zur Anwendung des Einwegkunststofffondsgesetzes auf Feuerwerkskörper [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9311 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  WerteInitiative e.V. am 11.06.2024
  Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft an Antisemiten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu der Vereinbarten Debatte - Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9149 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  WerteInitiative e.V. am 11.06.2024
  Anträge zum Thema Jüdisches Leben in Deutschland schützen sollen vom BT beschlossen werden [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu der Vereinbarten Debatte - Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9145 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  WerteInitiative e.V. am 11.06.2024
  Anträge zum Thema Jüdisches Leben in Deutschland schützen sollen vom BT beschlossen werden [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 459/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V. am 11.06.2024
  Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Genossenschaften [Detailseite RV anzeigen]
  
  Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V. am 05.06.2024
  Änderung des Genossenschaftsgesetzes (GenG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe - 1. KJHSRG
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ am 11.06.2024
  1. Kinder- und Jugendhilfestrukturreform / SGB VIII soll inklusiv werden! [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 637/23 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Fink & Fuchs AG am 11.06.2024
  Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Publk GmbH am 01.03.2024
  Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Planungs- und Umsetzungsstand der deutschen Rohstoffpolitik

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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

Entwurf eines Gesetzes zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer

zu der Vereinbarten Debatte - Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen

zu der Vereinbarten Debatte - Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe - 1. KJHSRG

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes