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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.562)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (241)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.449)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.057)
Bundesrats-Drucksache (505)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (241)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (548)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (43)
Sonstige Drucksachen (799)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (241)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (415)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (47)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (78)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (41)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (50)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (541)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.225)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.027)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 22, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 22 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (26):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Erweiterung des Anwendungsbereiches des Wasserstoff-Beschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
  Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff [Detailseite RV anzeigen]
  
  EWE AG am 26.11.2025
  Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - Verzicht auf Sektorenstatus und Einführung beschleunigter Vergabeverfahren [Detailseite RV anzeigen]
  
  BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 25.11.2025
  Stellungnahme zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 25.11.2025
  Aufnahme der Belange des H2-Kernnetzes/der H2-Infrastruktur in das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz und in das Vergabebeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften - Drucksache 21/2506 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/3203 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Erweiterung des Anwendungsbereiches des Wasserstoff-Beschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  thyssenkrupp Uhde GmbH am 12.06.2024
  Wasserstoffstrategie; Importstrategie; Wasserstoffbeschleunigung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 633/25 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Erweiterung des CO2-Speichergesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2026
  Klimaziele und Wettbewerbsfähigkeit sind nur mit CCUS zu erreichen. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 128/26 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Erweiterung des Anwendungsbereiches des Wasserstoff-Beschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 hinsichtlich des Gültigkeitsverfalls von Zertifikaten in der Marktstabilitätsreserve
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 201/26 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Reform des CO2-Zertifikatehandels [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1494, 21/2077, 21/2146 Nr. 1. 16 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/2594 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Erweiterung des CO2-Speichergesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Energieintensive Industrien in Deutschland am 02.04.2025
  21/1494 [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2506, 21/3203 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/4326 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
  Erweiterung des Anwendungsbereiches des Wasserstoff-Beschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 39 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (21):
  
  Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
  Vorteile hocheffizienter KWK-Anlagen im Strom- und Energiesteuerrecht berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V. (AUMA) am 18.02.2026
  Energiekosten reduzieren [Detailseite RV anzeigen]
  
  ALP - Advanced Level Politics GmbH am 31.12.2025
  Stromkosten in der Strahlentherapie senken [Detailseite RV anzeigen]
  
  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
  Stärkung des Wirtschaftsstandortes durch Entlastungen der Betriebe von hohen Energiekosten [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
  Die BMW Group setzt sich für Bürokratiefreiheit und gesetzliche Klarstellungen für bidirektionales Laden ein. [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/13615 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (9):
  
  Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
  Fortführung der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) gewährleisten [Detailseite RV anzeigen]
  
  GASAG AG am 28.08.2025
  KWKG [Detailseite RV anzeigen]
  
  BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
  Änderungsvorschläge zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  VDMA e.V. am 22.01.2025
  Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  STEAG GmbH am 16.12.2024
  Klare und verlässliche Regeln für die Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Abfällen und Altholz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (4):
  
  Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
  KWK-Wärme beim Ausbau von Wärmespeichern berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Herrenknecht AG am 27.04.2026
  Schaffung eines Geothermieerschließungs- / -beschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
  Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Umwelthilfe e.V. am 22.08.2025
  Klimaschützende Umsetzung des GeoBG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Gefundene Regelungsentwürfe (3.252)

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 hinsichtlich des Gültigkeitsverfalls von Zertifikaten in der Marktstabilitätsreserve

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1494, 21/2077, 21/2146 Nr. 1. 16 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2506, 21/3203 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung