Regelungsentwürfe
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3.389 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 20.06.2024
OGErzeugerOrgDV: Umsetzung einer praxisnahen und wettbewerbsfähigen Sektorförderung Obst und Gemüse in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Förderungen von Maßnahmen im Sektor Wein
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 20.06.2024
WeinSFV: Klärungsbedarfe bei der Anpassung der nationalen Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Weinsektor [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 20.06.2024
Sicherung der baurechtlichen Grundlagen zur Ansiedlung von Spielhallen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien - (Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11308 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Haus & Grund Deutschland am 20.06.2024
Keine missbräuchliche Ersteigerung von Schrottimmobilien [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen an die Anforderungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V. am 20.06.2024
Erhöhung Finanzmittel für Tierwohlställe [Detailseite RV anzeigen]
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Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" und die Städtebauförderung und deren Bedeutung für den ländlichen Raum
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V. am 20.06.2024
Keine Kürzung von GAK-Mitteln zu Lasten der Landwirtschaft [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland
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Drucksache:
BT-Drs. 20/5334 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand (Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/1680 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten Bestandsverbesserungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Mindestrücklagengesetz)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
Gesetzes zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege - (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz - PUEG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
Pflegeunterstützungsund -entlastungsgesetz - PUEG [Detailseite RV anzeigen] -
evangelische Arbeitsgemeinschaft familie e.V. am 17.05.2024
Berücksichtigung des Erziehungsaufwands im Beitragsrecht der Pflegeversicherung [Detailseite RV anzeigen]
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