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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.682)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (230)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.637)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.145)
Bundesrats-Drucksache (537)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (230)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (614)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (109)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (48)
Sonstige Drucksachen (845)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (230)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (479)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (63)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (80)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (7)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (29)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (29)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (17)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (46)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (27)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (55)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (37)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (79)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (543)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (56)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (30)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (90)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.475)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.074)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 08.09.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Volkshochschul-Verband am 08.09.2026
  Fernunterrichtsschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Fahrzeug- Genehmigungs- und BetriebsVerordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 08.09.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  C-Consult GmbH am 08.09.2026
  Fahrzeugzulassungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.09.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  JUWI GmbH am 07.09.2026
  Netzanschlusspaket [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 552/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.09.2026
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  The Bank of New York Mellon Filiale Frankfurt am Main am 07.09.2026
  Antwort auf eine Konsultation [Detailseite RV anzeigen]
  
  Kreditbankenverband e.V. am 14.01.2026
  Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (BRUBEG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) am 28.11.2025
  Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
MantelVO inkl. FGBV
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 04.09.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Automobilindustrie e.V. am 04.09.2026
  Praktikable Regelung der neuen Fahrzeug-Genehmigungs- und Betriebs-Verordnung (FGBV) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, der GAP-Konditionalitäten-Verordnung und der GAPInVeKoS-Verordnung
- Referentenentwurf:
  Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, der GAP-Konditionalitäten-Verordnung und der GAPInVeKoS-Verordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMLEH [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 04.09.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Naturland e.V. am 04.09.2026
  Ausgestaltung der Agrarförderung ab 2028 [Detailseite RV anzeigen]
  
  Arla Foods Deutschland GmbH am 17.07.2024
  Implementierung des Art. 148 in Deutschland über Verordnungsermächtigung im AgrarOLkG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 04.09.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  TÜV Rheinland AG am 04.09.2026
  Zulassung unabhängiger Prüforganisationen in der Bundeswehrbeschaffung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 442/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 04.09.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Klenk & Hoursch AG am 04.09.2026
  Keine Anhebung der Alkoholsteuer im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien GmbH am 03.09.2026
  Keine Anhebung der Alkoholsteuer im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Bezeichnung kritischer Infrastrukturen (KRITIS-VO)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 04.09.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Börse AG am 04.09.2026
  Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastrukturen stärken und Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Finanzplatzes schützen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
- Letzte Bezugnahmen (11):
  
  BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
  Das Wärmeplanungsgesetz sollte mit EU-Vorgaben synchronisiert werden. [Detailseite RV anzeigen]
  
  VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 06.08.2026
  Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. am 04.08.2026
  Änderung Wärmeplanungsgesetz: Vereinfachung bei Erhalt der strategischen Qualität der Wärmeplanung [Detailseite RV anzeigen]
  
  H2vorOrt am 27.07.2026
  Wärmewende - kommunal und technologieoffen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
  Stellungnahme zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes mit Blick auf die Auswirkungen für Kommunen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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