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Regelungsentwürfe

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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.562)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (241)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.449)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.057)
Bundesrats-Drucksache (505)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (241)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (548)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (43)
Sonstige Drucksachen (799)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (241)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (415)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (47)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (78)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (41)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (50)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (541)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.225)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.027)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

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Bis

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Gefundene Regelungsentwürfe (3.252)

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Arbeitszeit flexibilisieren - Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10387 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
  Arbeitszeitflexibilisierung: Wöchentliche Höchstarbeitszeit und Tariföffnungsklauseln zur Anpassung von Ruhezeiten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
  Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
  Überarbeitung der ESanMV im Sinne des Klima- und Verbraucherschutzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Berufsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes - (BVaDiG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10857 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (10):
  
  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
  Einführung einer Altersgrenze für den Zugang zur Validierung im BVaDiG, Verschieben des Inkrafttretens des BVaDiG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
  BVaDiG: HDE unterstützt die Vorhaben zur Digitalisierung, steht aber geplanten Validierungsverfahren kritisch gegenüber [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Holz und Kunststoff am 26.06.2024
  Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband betriebliche Weiterbildung - Wuppertaler Kreis e.V. am 25.06.2024
  Berufsvalidierung für den Bedarf der Weiterbildungsträger verbessern [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Rollladen + Sonnenschutz e.V. am 21.06.2024
  Berufsvalidierungs und digitalisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Nationales Reformprogramm 2024
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10825 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
  Ziele des Nationalen Reformprogramms 2024 aus Sicht des deutschen Handwerks [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
  Ablehnung des Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz in der angekündigten Form [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9344 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
  Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung deren Beitrages zur Defossilisierung der Wärmenetze [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9925 - Wirtschaftliche Entwicklung der Reifenindustrie in Deutschland
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10078 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
  Einsatz im Bereich EEW und der Prozesswärme mit Holz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
  Einsatz für eine reduzierte Kehrung bei emissionsarmen Feuerungsanlagen und eine dafür angemessene Gebühr [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger- Handwerksgesetzes
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
  Annahme des Referentenentwurfs des BMWK der SchfHwG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 415/23 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (4):
  
  Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
  Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen in Neubau und Bestandsgebäude, sowie Beibehaltung GEG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Klimaschutz im Bundestag e. V. am 22.06.2024
  Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Rohrleitungsbauverband e. V. am 18.06.2024
  Gebäudeenergiegesetz (GEG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Thermondo GmbH am 22.05.2024
  Gebäudeenergiegesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Arbeitszeit flexibilisieren - Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien

Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung

Entwurf eines Berufsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes - (BVaDiG)

Nationales Reformprogramm 2024

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9925 - Wirtschaftliche Entwicklung der Reifenindustrie in Deutschland

Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger- Handwerksgesetzes

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung