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Regelungsentwürfe

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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.400)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (191)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.127)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (953)
Bundesrats-Drucksache (447)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (191)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (487)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (100)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (65)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (41)
Sonstige Drucksachen (707)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (191)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (295)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (41)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (60)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (22)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (26)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (29)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (15)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (34)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (37)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (537)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (84)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (47)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (1.826)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (892)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

Gefundene Regelungsentwürfe (2.718)

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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
  Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Blutspendenbereitschaft in der Bevölkerung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10373 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
  Höhe der Aufwandsentschädigungen bei Vollblutspenden [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Erste Verordnung zur Änderung der Agrarorganisationen- und Lieferketten-Verordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  MEG Milch Board w.V. am 20.06.2024
  Umsetzung Art. 148 GMO [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 437/22 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e.V. am 20.06.2024
  Praktikable Ausgestaltung der Bedarfsgegenständeverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Transformationsbericht der Bundesregierung zur Kreislaufwirtschaft - Herausforderungen und Wege der Transformation
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/10950 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  fwd: Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft e.V. am 20.06.2024
  Gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen bei kurzfristigen Anmietungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
  Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Dritte Verordnung zur Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 146/24 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 20.06.2024
  OGErzeugerOrgDV: Umsetzung einer praxisnahen und wettbewerbsfähigen Sektorförderung Obst und Gemüse in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Förderungen von Maßnahmen im Sektor Wein
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 20.06.2024
  WeinSFV: Klärungsbedarfe bei der Anpassung der nationalen Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Weinsektor [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien - (Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/11308 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Haus & Grund Deutschland am 20.06.2024
  Keine missbräuchliche Ersteigerung von Schrottimmobilien [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen an die Anforderungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/6422 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V. am 20.06.2024
  Erhöhung Finanzmittel für Tierwohlställe [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" und die Städtebauförderung und deren Bedeutung für den ländlichen Raum
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8121 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V. am 20.06.2024
  Keine Kürzung von GAK-Mitteln zu Lasten der Landwirtschaft [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Gefundene Regelungsentwürfe (2.718)

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)

Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Blutspendenbereitschaft in der Bevölkerung

Erste Verordnung zur Änderung der Agrarorganisationen- und Lieferketten-Verordnung

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

Transformationsbericht der Bundesregierung zur Kreislaufwirtschaft - Herausforderungen und Wege der Transformation

Dritte Verordnung zur Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Förderungen von Maßnahmen im Sektor Wein

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien - (Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen an die Anforderungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" und die Städtebauförderung und deren Bedeutung für den ländlichen Raum