Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsentwürfe

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsentwürfe

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.258 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 2.331 bis 2.340 von 3.258

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 232
Seite 233
Seite 234
Seite 235
Seite 236
...
Seite 326
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.563)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (240)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.455)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.058)
Bundesrats-Drucksache (505)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (240)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (548)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (44)
Sonstige Drucksachen (799)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (240)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (414)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (47)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (77)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (41)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (50)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (541)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.231)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.027)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

Gefundene Regelungsentwürfe (3.258)

Sortieren nach

Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV-Prophylaxeverordnung)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 20.08.2024
  Präzision und Erweiterung der geplanten RSV-Prophylaxeverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zisausgaben...und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung und zur Teilhabe in der Kinderbetreuung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband für Kindertagespflege am 19.08.2024
  Datenerhebung in der Kindertagespflege [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingun- gen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verord- nung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versor- gung mit Fernwärme oder Fernkälte
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Holger Freitag am 19.08.2024
  Neuregelungen in AVBFernwärmeV zur Erhöhung von Transparenz und Preiswettbewerb für Verbraucher in Fernwärmenetzen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingun- gen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verord- nung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versor- gung mit Fernwärme oder Fernkälte
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 19.08.2024
  Neuregelungen in AVBFernwärmeV zur Erhöhung von Transparenz und Preiswettbewerb für Verbraucher in Fernwärmenetzen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (20. WP)
- Referentenentwurf:
  Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2024
- Letzte Bezugnahmen (5):
  
  Gemeinsame Komission für historische Wasserfahrzeuge GSHW e.V. am 19.08.2024
  Verordnung zur Änderung schiffsicherheitsrechtlicher Vorschriften für die Traditionsschifffahrt [Detailseite RV anzeigen]
  
  Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
  Empfehlung SchSV zu präzisieren und/oder auf unsachgemäße Verschärfungen zu verzichten [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband Deutscher Sportbootschulen e.V. am 24.06.2024
  Vorentwurf Änderung Sportschifffahrtsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband deutscher Wassersportschulen e.V. (VDWS) am 14.06.2024
  Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen]
  
  Gesellschaft für Maritime Technik e.V. (GMT) am 05.03.2024
  Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Referentenentwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.08.2024
  Bürokratieentlastung: Verzicht auf Einführung von Meldepflicht für innerstaatliche Steuergestaltungen. Verbesserung der AfA bei Gebäudesanierungen. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Evaluierungsbericht zu den Regelungen über unlautere Handelspraktiken des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9570 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.08.2024
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  Deutscher Brauer-Bund e.V. am 15.08.2024
  Evaluierung und Weiterentwicklung des Agrarorganisationen und Lieferketten-Gesetz (AgrarOLkG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 26.06.2024
  Agrarorganisationen und Lieferketten-Gesetz (AgrarOLkG) - Evaluierung und Weiterentwicklung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Markenverband am 13.06.2024
  Evaluierung AgrarOLkG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Wachstumsinitiative: Neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bitkom e.V. am 15.08.2024
  Stärkung des Digitalstandorts durch Maßnahmen der Wachstumsinitiative [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 14.08.2024
  eKF als Teil der Verkehrswende, aber Fokus auf aktive Mobilität und ÖPNV [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9142 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 13.08.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Siemens AG am 13.08.2024
  Digitalisierung von Verwaltungsprozessen im Rahmen des Nachweisgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

Ergebnisse 2.331 bis 2.340 von 3.258

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 232
Seite 233
Seite 234
Seite 235
Seite 236
...
Seite 326
Eine Seite vor

Registerinhalt speichern - nicht eingeloggt

Fehler

Limit erreicht

Es können höchstens Benachrichtigungsgründe gespeichert werden. Um neue Benachrichtigungsgründe speichern zu können, löschen Sie bitte zuvor einen anderen Benachrichtigungsgrund unter Meine Benachrichtigungen.

Sie können diesen Registerinhalt in Ihrem Admin-Konto (sofern Sie einen Eintrag im Register als Admin verwalten) oder in einem frei einzurichtenden Benachrichtigungskonto speichern und sich bei zukünftigen Änderungen automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen.

Melden Sie sich dazu in Ihrem Admin- oder Benachrichtigungskonto an. Wenn Sie noch kein frei einzurichtendes Benachrichtigungskonto haben, können Sie sich neu registrieren.

Weitere Informationen finden Sie unter "Benachrichtigungskonten im Lobbyregister".

Sie können .

In Ihrem Konto finden Sie unter Meine Benachrichtigungen eine Übersicht über die (maximal ) gespeicherten Benachrichtigungsgründe. Diese können dort jederzeit bearbeitet oder gelöscht werden. Aktive E-Mail-Benachrichtigungen sind für dieser gespeicherte Benachrichtigungsgründe gleichzeitig möglich.

Sie können noch von Benachrichtigungsgründen für aktive Benachrichtigungen per E-Mail speichern.

Bitte wählen Sie hier aus, ob Sie den Benachrichtigungsgrund nur in Ihrem Konto speichern wollen oder in welchen Intervallen Sie eine aktive Benachrichtigung per E-Mail "" erhalten möchten.

Limit erreicht

Sie können diesen Benachrichtigungsgrund nur ohne Benachrichtigungsintervall speichern, da Sie bereits aktive E-Mail-Benachrichtigungen gespeichert haben. Um zu diesem Benachrichtigungsgrund regelmäßig E-Mails zu erhalten, löschen oder bearbeiten Sie bitte zuvor die gespeicherten Benachrichtigungen in der Übersicht unter Meine Benachrichtigungen.

Nach oben blättern

Regelungsentwürfe

Suchbox

3.258 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsentwürfe (3.258)

Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV-Prophylaxeverordnung)

Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zisausgaben...und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung und zur Teilhabe in der Kinderbetreuung

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingun- gen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verord- nung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versor- gung mit Fernwärme oder Fernkälte

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingun- gen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verord- nung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versor- gung mit Fernwärme oder Fernkälte

Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften (20. WP)

Referentenentwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024

Evaluierungsbericht zu den Regelungen über unlautere Handelspraktiken des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes

Wachstumsinitiative: Neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland

Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen