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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.400)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (192)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.129)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (953)
Bundesrats-Drucksache (447)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (192)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (487)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (100)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (65)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (41)
Sonstige Drucksachen (707)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (192)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (296)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (41)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (60)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (22)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (26)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (29)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (15)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (34)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (38)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (537)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (84)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (47)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (1.828)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (893)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 27.06.2024
  Novellierung der AVBFernwärmeV [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (3. BMGÄndG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 236/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
  Betroffenenschutz im Bundesmeldegesetz stärken [Detailseite RV anzeigen]
  
  Volkmar Vogel am 26.06.2024
  Verbesserung des Schutzes von bedrohten und gefährdeten Personen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 17.06.2024
  Inkassounternehmen Zugang zu Informationen aus den Melderegistern gewährleisten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
  Bundeswaldgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  KWSG / Kraftwerksstrategie:Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Energiespeicher jetzt ausbauen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8525 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  Speicherstrategie: Marktbedingungen für den Einsatz von Pumpspeicher verbessern [Detailseite RV anzeigen]
  
  Hamburger Energiewerke GmbH am 27.06.2024
  Anpassungen der Regelungen im EEG und EnWG und KWKG für einen gesteigerten Ausbau von Energiespeichern [Detailseite RV anzeigen]
  
  Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
  Verbesserung der Rahmenbedingungen für Batteriespeicher in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen"
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 263/24 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  WaffG: Einheitliche Regelung im Bundesgebiet bei der Waffenlagerung schaffen [Detailseite RV anzeigen]
  
  VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 06.03.2024
  Waffenrechtsnovellierung nach praxis- und sicherheitsorientierter Sachargumentation [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland machen - Effizient, bürokratiearm und technologieoffen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9137 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  NZIA: Gestaltung der Rahmenbedingungen eines herstellerfreundlichen Umfeld für die Windindustrie [Detailseite RV anzeigen]
  
  Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
  Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 87/357/EWG des Rates und der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 646/21 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  EU-Verordnung 1025/2012, Auslegung Rechtssache C-588/21: Vorbereitung, Evaluierung und Überarbeitung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/6411 - Versteckte Preiserhöhungen verhindern - Für mehr Klarheit und Transparenz beim Einkauf von Bedarfsgütern sorgen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8826 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  PPWR, Ziel: Anpassung, Änderungen, Empfehlung einer einer einheitlichen Verordnung. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8628, 20/9006 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9396 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VDMA e.V. am 27.06.2024
  CS3D: Fundamentale Änderung/Rücknahme und Unterscheidung zwischen B2B und B2C Produkten ohne bürokratischen Mehraufwand. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen"

Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland machen - Effizient, bürokratiearm und technologieoffen

zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/6411 - Versteckte Preiserhöhungen verhindern - Für mehr Klarheit und Transparenz beim Einkauf von Bedarfsgütern sorgen

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8628, 20/9006 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz)