Regelungsentwürfe
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20 Regelungsentwürfe
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Gefundene Regelungsentwürfe (20)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11559 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMBF) (20. WP): Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (WissZeitVG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 18, davon aktive IV: 18 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 20, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (20):
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Deutscher Juristen-Fakultätentag e.V. am 26.06.2025
Stellungnahme zu WissZeitVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 16.07.2024
Verbesserte Arbeitsbedingung und Karrierewege in Wissenschaft und Psychotherapie [Detailseite RV anzeigen] -
German U15 e.V. am 28.06.2024
Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Physikalische Gesellschaft e.V. am 28.06.2024
Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetz WissZeitVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz am 28.06.2024
Wissenschaftszeitvertragsgesetz Novellierung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9756 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
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Ecological Research Network (Ecornet) am 19.06.2025
Zukunftsstrategie Forschung und Innovation [Detailseite RV anzeigen] -
Covestro Deutschland AG am 01.07.2024
Zukunftsstrategie Forschung und Innovation [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/5710 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
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Ecological Research Network (Ecornet) am 19.06.2025
Zukunftsstrategie Forschung und Innovation [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen und zur Flexibilisierung ihrer rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen (SPRIND-Freiheitsgesetz - SPRINDFG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8677 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 01.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 01.02.2025
Gesetz zur Befreiung der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12777 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 16.12.2024
Leistungsverbesserungen im Aufstiegs-BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Robert Bosch GmbH am 05.11.2024
Förderrahmen für Aufstiegsfortbildungen im Kontext AFBG umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Neunundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (29. BAföGÄndG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11313 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.11.2024
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Letzte Bezugnahmen (7):
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Campusgrün Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen am 02.11.2024
Stellungnahme zum 29. BAföGÄndG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
Ausgestaltung des BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Gleichbehandlung von Studien- und Ausbildungsanfängern [Detailseite RV anzeigen] -
Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz am 28.06.2024
BAföG-Reform 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Studierendenwerk am 24.06.2024
Änderungen an der BAföG-Novelle (29. BAföGÄndG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 156/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMBF) (20. WP): Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (WissZeitVG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 16, davon aktuelle RV: 13 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 16.07.2024
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Letzte Bezugnahmen (16):
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Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 16.07.2024
Verbesserte Arbeitsbedingung und Karrierewege in Wissenschaft und Psychotherapie [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 27.06.2024
Stärkung des wissenschaftlichen Nachwuchses [Detailseite RV anzeigen] -
Vereinigung der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands am 26.06.2024
Erläuterung der Bedarfe der Deutschen Universitäten betreffend der Novellierung des WissZeitVG [Detailseite RV anzeigen] -
Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. am 26.06.2024
Novelle Wissenschaftszeitvertragsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 26.06.2024
Anpassung der Befristungsreglungen im Bereich Wissenschaft für die Medizin [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 73/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (7):
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DEKRA SE am 28.06.2024
Berücksichtigung unabhängigen Dritter Dienstleister für Validierungsverfahren im Rahmen des BVaDiG [Detailseite RV anzeigen] -
Westdeutscher Handwerkskammertag e.V. am 28.06.2024
Bundesvalidierung- und digitalisierungsgesetz (BVaDiG) [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 28.06.2024
Schutz der dualen beruflichen Ausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Bitkom e.V. am 21.06.2024
Ausgestaltung des Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Steinmetze - Bundesinnungsverband des Deutschen Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerks am 03.06.2024
Forderung zur Anpassung der Gesetzesvorlage zum Berufsvalidierungs- und Digitalisierungsgesetz hinsichtlich einzelner Aspekte der Umsetzung ( [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10857 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (10):
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Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
Einführung einer Altersgrenze für den Zugang zur Validierung im BVaDiG, Verschieben des Inkrafttretens des BVaDiG [Detailseite RV anzeigen] -
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
BVaDiG: HDE unterstützt die Vorhaben zur Digitalisierung, steht aber geplanten Validierungsverfahren kritisch gegenüber [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Holz und Kunststoff am 26.06.2024
Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband betriebliche Weiterbildung - Wuppertaler Kreis e.V. am 25.06.2024
Berufsvalidierung für den Bedarf der Weiterbildungsträger verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Rollladen + Sonnenschutz e.V. am 21.06.2024
Berufsvalidierungs und digitalisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/8110 - Äußerungen der Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Elektrifizierung des Schwerlast- und Flugverkehrs
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8273 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des "Square Kilometre Array"-Observatoriums
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10248 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 24.06.2024
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des Square Kilometre Array-Observatoriums [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/2977 - Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3229 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
Forschungsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6640 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
Forschungsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11560 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
Mobilitätsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Neunundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (29. BAföGÄndG)
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Drucksache:
BR-Drs. 123/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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CHE Gemeinnütziges Centrum für Hochschulentwicklung GmbH am 19.06.2024
Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9657 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Kita- und Schulfördervereine e.V. am 12.06.2024
Kita- und Schulfördervereine als zivilgesellschaftlicher Partner beim Digitalpakt 2.0 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG)
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Drucksache:
BR-Drs. 348/21 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Kita- und Schulfördervereine e.V. am 12.06.2024
Kita- und Schulfördervereine als zivilgesellschaftlicher Partner im Rahmen des GaFöG [Detailseite RV anzeigen]
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Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung 2016 bis 2026 - (Fortschrittsbericht 2019 bis 2022)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8200 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Volkshochschul-Verband am 03.06.2024
Fortsetzung der AlphaDekade [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11265 - Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft - Zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11479 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.05.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBIO e. V.) am 28.05.2024
Wissenschaftszeitvertragsgesetz - Einbringen der speziellen Sichtweisen/Herausforderungen einer experimentell arbeitenden Wissenschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband der Geowissenschaften e.V. (DVGeo) am 23.04.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/1631 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
BAföG für alle Menschen in Ausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
Erleichterung beim BAföG Antrag [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
Erhöhung von Leistungen durch das BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. am 16.04.2024
BAföG [Detailseite RV anzeigen]
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