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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (710)
Verordnung (636)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (547)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (125)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (147)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (60)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (67)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (18)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (67)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (78)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (120)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (10)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

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SGB 11
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 91, davon aktive IV: 89 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 228, davon aktuelle RV: 188 und abgeschlossene RV: 40 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 223 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
Energiewirtschaftsgesetz - EnWG 2005
- Gesetzestitel: Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 308, davon aktive IV: 297 und frühere IV: 11 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 961, davon aktuelle RV: 861 und abgeschlossene RV: 100 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1.415 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
StGB
- Gesetzestitel: Strafgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 120, davon aktive IV: 118 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 234, davon aktuelle RV: 209 und abgeschlossene RV: 25 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 196 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
EStG
- Gesetzestitel: Einkommensteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 226, davon aktive IV: 219 und frühere IV: 7 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 586, davon aktuelle RV: 469 und abgeschlossene RV: 117 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 531 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
SGB 6
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 78, davon aktive IV: 78 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 147, davon aktuelle RV: 131 und abgeschlossene RV: 16 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 98 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
BBauG
- Gesetzestitel: Baugesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 193, davon aktive IV: 191 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 353, davon aktuelle RV: 310 und abgeschlossene RV: 43 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 276 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
BGB
- Gesetzestitel: Bürgerliches Gesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 277, davon aktive IV: 271 und frühere IV: 6 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 633, davon aktuelle RV: 511 und abgeschlossene RV: 122 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 634 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
BSI-Gesetz - BSIG 2025
- Gesetzestitel: Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und über die Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
EBO
- Gesetzestitel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung - eKFV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 27, davon aktuelle RV: 25 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026

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