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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (671)
Verordnung (602)

In Bezug genommenes Ministerium (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (417)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (100)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (124)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (24)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (24)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (50)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (10)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (53)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (7)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (53)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (38)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (85)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (7)
20. Wahlperiode (581)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (123)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (180)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (79)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (43)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (72)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (103)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (91)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (100)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (32)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.273)

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StGB
- Gesetzestitel: Strafgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 101, davon aktive IV: 98 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 180, davon aktuelle RV: 162 und abgeschlossene RV: 18 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 135 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
GAP-Direktzahlungen-Verordnung - GAPDZV
- Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der GAP-Direktzahlungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 24, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
EStG
- Gesetzestitel: Einkommensteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 216, davon aktive IV: 213 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 546, davon aktuelle RV: 475 und abgeschlossene RV: 71 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 472 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.01.2026
Außensteuergesetz - AStG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
Energiewirtschaftsgesetz - EnWG 2005
- Gesetzestitel: Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 278, davon aktive IV: 268 und frühere IV: 10 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 807, davon aktuelle RV: 748 und abgeschlossene RV: 59 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1.189 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
HGB
- Gesetzestitel: Handelsgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 92, davon aktive IV: 91 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 174, davon aktuelle RV: 150 und abgeschlossene RV: 24 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 216 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
KStG 1977
- Gesetzestitel: Körperschaftsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 48, davon aktive IV: 48 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 95, davon aktuelle RV: 81 und abgeschlossene RV: 14 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 88 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
SGB 11
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 78, davon aktive IV: 76 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 184, davon aktuelle RV: 161 und abgeschlossene RV: 23 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 177 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
SGB 5
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 376, davon aktive IV: 366 und frühere IV: 10 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1.296, davon aktuelle RV: 1.135 und abgeschlossene RV: 161 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1.031 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026
SGB 6
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 72, davon aktive IV: 72 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 130, davon aktuelle RV: 120 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 87 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.01.2026

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