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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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AVBFernwärmeV
- Gesetzestitel: Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 48, davon aktive IV: 46 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 67, davon aktuelle RV: 59 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 70 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.08.2026
BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung - BECV
- Gesetzestitel: Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 25, davon aktuelle RV: 23 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 32 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.08.2026
Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG
- Gesetzestitel: Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 77, davon aktive IV: 75 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 116, davon aktuelle RV: 101 und abgeschlossene RV: 15 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 118 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.08.2026
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG 2016
- Gesetzestitel: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 63, davon aktive IV: 62 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 119, davon aktuelle RV: 101 und abgeschlossene RV: 18 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 193 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.08.2026
Vermögensanlagengesetz - VermAnlG
- Gesetzestitel: Gesetz über Vermögensanlagen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 24 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 35 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.08.2026
Windenergie-auf-See-Gesetz - WindSeeG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 65, davon aktive IV: 62 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 155, davon aktuelle RV: 120 und abgeschlossene RV: 35 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 254 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.08.2026
Geldwäschegesetz - GwG 2017
- Gesetzestitel: Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 40, davon aktive IV: 39 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 103, davon aktuelle RV: 80 und abgeschlossene RV: 23 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 98 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.08.2026
Kreditwesengesetz - KredWG
- Gesetzestitel: Gesetz über das Kreditwesen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 43, davon aktive IV: 43 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 187, davon aktuelle RV: 122 und abgeschlossene RV: 65 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 322 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.08.2026
ZollVG
- Gesetzestitel: Zollverwaltungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.08.2026
WoPG
- Gesetzestitel: Wohnungsbau-Prämiengesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.08.2026

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