Bundesgesetze

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1.346 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.346)

  • Steueränderungsgesetz 1961 - StÄndG 1961

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere Gesetze
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • SoldRehaHomG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024

  • Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG 2008

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024

  • Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen - BImSchV 30

    • Gesetzestitel: Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.05.2024

  • Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 - EBeV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.05.2024

  • EheRG 1

    • Gesetzestitel: Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.05.2024

  • Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - TfPV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024

  • Triebfahrzeugführerscheinverordnung - TfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024

  • Tierische Nebenprodukte-Bußgeldverordnung - TierNebBußV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • WDüngV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • NiSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.04.2024

  • EigZulG

    • Gesetzestitel: Eigenheimzulagengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.04.2024

  • KrWaffGenV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 18.04.2024

  • FZV-Ausnahmeverordnung - FZVAusnV 2021

    • Gesetzestitel: Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.04.2024

  • RSiedlGErgG 1935

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 03.04.2024

  • BäderMeistPrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Meister für Bäderbetriebe/Geprüfte Meisterin für Bäderbetriebe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • BauZAusbV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Bauzeichner/zur Bauzeichnerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung - BüroMKfAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Büromanagement und zur Kauffrau für Büromanagement
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FeinOAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinoptiker/zur Feinoptikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FloristAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Floristen/zur Floristin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FlugElekAusbV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätelektroniker und zur Fluggerätelektronikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FlugMechAusbV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätmechaniker und zur Fluggerätmechanikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Fotografiergewerbe-Ausbildungsverordnung - FotoAusbV 2009

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fotografen und zur Fotografin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Arbeits- und Berufsförderungsfortbildungsprüfungsverordnung - GFABPrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024
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