Bundesgesetze

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.382 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (1/3)
Art des Rechts (0/2)
In Bezug genommenes Ministerium (0/34)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

  • Diätassistentengesetz - DiätAssG 1994

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Beruf der Diätassistentin und des Diätassistenten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.06.2024

  • Altschuldenhilfe-Gesetz - AltSchG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Altschuldenhilfen für Kommunale Wohnungsunternehmen, Wohnungsgenossenschaften und private Vermieter in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.06.2024

  • Öko-Kennzeichenverordnung - ÖkoKennzV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Gestaltung und Verwendung des Öko-Kennzeichens
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.06.2024

  • GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz - GKV-SolG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Stärkung der Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 22.06.2024

  • SachvRatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • eID-Karte-Gesetz - eIDKG

    • Gesetzestitel: Gesetz über eine Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • Pass-, Personalausweis- und eID-Karte-Datenabrufverordnung - PPDAV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur automatisierten Datenübermittlung und zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass-, den Personalausweis- und den eID-Karte-Registern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • PsychKVVerbG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Verbesserung der ambulanten und teilstationären Versorgung psychisch Kranker
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • Drittelbeteiligungsgesetz - DrittelbG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • SE-Beteiligungsgesetz - SEBG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • TrEinV 2023

    • Gesetzestitel: Transparenzregistereinsichtnahmeverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • VersStG

    • Gesetzestitel: Versicherungsteuergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • Lebensmittelkontrolleur-Verordnung - LKonV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die fachlichen Anforderungen gemäß § 42 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches an die in der Überwachung tätigen Lebensmittelkontrolleure
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024

  • Verkehrslärmschutzverordnung - BImSchV 16

    • Gesetzestitel: Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Schuldverschreibungsgesetz - SchVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Direktzahlungen-Durchführungsgesetz - DirektZahlDurchfG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Rückstands-Höchstmengenverordnung - RHmV 1994

    • Gesetzestitel: Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • VorlPflSchMAnwV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur vorläufigen Regelung der Anwendung bestimmter Pflanzenschutzmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung - OGErzeugerOrgDV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Regelungen über Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Weinförderverordnung - WeinFöGewV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Hybrid-DRG-Verordnung - HybDRGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über eine spezielle sektorengleiche Vergütung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Wohnungsbindungsgesetz - WoBindG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • HIV-Hilfegesetz - HIVHG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • ReHV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • StStatG 1995

    • Gesetzestitel: Gesetz über Steuerstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024
Nach oben blättern