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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (710)
Verordnung (636)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (547)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (125)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (147)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (60)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (67)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (18)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (67)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (78)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (120)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

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Arzneimittelgesetz - AMG 1976
- Gesetzestitel: Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 95, davon aktive IV: 93 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 193, davon aktuelle RV: 158 und abgeschlossene RV: 35 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 193 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Bundespflegesatzverordnung - BPflV 1994
- Gesetzestitel: Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 37, davon aktive IV: 37 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 71, davon aktuelle RV: 50 und abgeschlossene RV: 21 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 95 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung - DiGAV
- Gesetzestitel: Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 13 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 32 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken und zur datenbasierten Weiterentwicklung des Gesundheitswesens
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 51, davon aktive IV: 51 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 75, davon aktuelle RV: 68 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 52 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Gendiagnostikgesetz - GenDG
- Gesetzestitel: Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Krankenhausentgeltgesetz - KHEntgG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 70, davon aktive IV: 69 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 159, davon aktuelle RV: 121 und abgeschlossene RV: 38 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 165 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG
- Gesetzestitel: Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 56, davon aktive IV: 55 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 151, davon aktuelle RV: 116 und abgeschlossene RV: 35 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 158 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
KVLG 1989
- Gesetzestitel: Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Risikostruktur-Ausgleichsverordnung - RSAV
- Gesetzestitel: Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
SGB 4
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 71, davon aktive IV: 71 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 106, davon aktuelle RV: 95 und abgeschlossene RV: 11 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 82 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026

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