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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (686)
Verordnung (618)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (471)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (120)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (137)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (24)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (56)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (12)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (58)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (13)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (60)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (53)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (93)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (8)
20. Wahlperiode (588)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (124)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (80)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (105)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (91)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.304)

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KfW-Verordnung - KfWV
- Gesetzestitel: Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Wärmeplanungsgesetz - WPG
- Gesetzestitel: Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 56, davon aktive IV: 55 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 88, davon aktuelle RV: 72 und abgeschlossene RV: 16 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 72 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Biomasseverordnung - BiomasseV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
BJagdG
- Gesetzestitel: Bundesjagdgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG 2009
- Gesetzestitel: Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 102, davon aktive IV: 99 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 189, davon aktuelle RV: 161 und abgeschlossene RV: 28 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 178 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
StGB
- Gesetzestitel: Strafgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 105, davon aktive IV: 103 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 199, davon aktuelle RV: 177 und abgeschlossene RV: 22 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 160 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Ladesäulenverordnung - LSV 2026
- Gesetzestitel: Verordnung über die Sicherstellung der technischen Mindestanforderungen an öffentlich zugängliche Ladepunkte für elektrisch betriebene Fahrzeuge
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Verpackungsgesetz - VerpackG
- Gesetzestitel: Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 136, davon aktive IV: 133 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 235, davon aktuelle RV: 210 und abgeschlossene RV: 25 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 123 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
StGBuaÄndG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Bundesrechtsanwaltsordnung und des Strafvollzugsgesetzes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Wasserhaushaltsgesetz - WHG 2009
- Gesetzestitel: Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 85, davon aktive IV: 85 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 166, davon aktuelle RV: 143 und abgeschlossene RV: 23 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 138 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026

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