Bundesgesetze
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
1.268 Bundesgesetze
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Bundesgesetze (1.268)
-
- Gesetzestitel: Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für elektrisch betriebene Fahrzeuge
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 36, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 39 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Jugendschutzgesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 29, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 22 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesetz über die politischen Parteien
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesetz über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 38 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesetz über den Zweitmarkt für notleidende Kredite und über Kreditdienstleistungsinstitute
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 32 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Bundes-Klimaanpassungsgesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 24, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Juni 1990, BGBl. I S. 1163)
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 71, davon aktive IV: 70 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 135, davon aktuelle RV: 125 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 114 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Strafprozeßordnung
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 35, davon aktive IV: 35 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 62, davon aktuelle RV: 58 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 51 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesetz über das Apothekenwesen
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 38, davon aktive IV: 38 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 59, davon aktuelle RV: 47 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 42 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Asylbewerberleistungsgesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 36, davon aktive IV: 36 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 80, davon aktuelle RV: 72 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 63 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Asylgesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 33, davon aktive IV: 33 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 92, davon aktuelle RV: 81 und abgeschlossene RV: 11 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 54 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 232, davon aktive IV: 226 und frühere IV: 6 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 538, davon aktuelle RV: 491 und abgeschlossene RV: 47 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 516 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 62, davon aktive IV: 62 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 75, davon aktuelle RV: 68 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 47 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 30, davon aktive IV: 30 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 69, davon aktuelle RV: 47 und abgeschlossene RV: 22 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 111 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 38, davon aktive IV: 38 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 74, davon aktuelle RV: 69 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 77 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zur Altersvorsorge und zum Rentenbezugsmitteilungsverfahren sowie zum weiteren Datenaustausch mit der zentralen Stelle
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung zum Produktinformationsblatt und zu weiteren Informationspflichten bei zertifizierten Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen nach dem Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Bundesdatenschutzgesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 90, davon aktive IV: 88 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 131, davon aktuelle RV: 118 und abgeschlossene RV: 13 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 88 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 69, davon aktive IV: 68 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 93, davon aktuelle RV: 85 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 86 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung über das umweltgerechte Verhalten in der Seeschifffahrt
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025
-
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 77, davon aktive IV: 75 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 183, davon aktuelle RV: 161 und abgeschlossene RV: 22 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 177 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 43, davon aktive IV: 42 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 51, davon aktuelle RV: 47 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 28 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 43, davon aktive IV: 43 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 54, davon aktuelle RV: 51 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 30 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.12.2025
-
- Gesetzestitel: Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 28, davon aktive IV: 28 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 31, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 26 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.12.2025