Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Schuldverschreibungsgesetz - SchVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Direktzahlungen-Durchführungsgesetz - DirektZahlDurchfG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Rückstands-Höchstmengenverordnung - RHmV 1994

    • Gesetzestitel: Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • VorlPflSchMAnwV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur vorläufigen Regelung der Anwendung bestimmter Pflanzenschutzmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung - OGErzeugerOrgDV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Regelungen über Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Weinförderverordnung - WeinFöGewV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Verordnung über einfache Druckbehälter - ProdSG2011V 6

    • Gesetzestitel: Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Rohrfernleitungsverordnung - RohrFLtgV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • LogAPrO

    • Gesetzestitel: Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • GewO§34cDVÄndV 3

    • Gesetzestitel: Dritte Verordnung zur Änderung der Makler- und Bauträgerverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Hybrid-DRG-Verordnung - HybDRGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über eine spezielle sektorengleiche Vergütung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Wohnungsbindungsgesetz - WoBindG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • HIV-Hilfegesetz - HIVHG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • ReHV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • StStatG 1995

    • Gesetzestitel: Gesetz über Steuerstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • Verwaltungsdatenverwendungsgesetz - VwDVG 2010

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • Altes Land Pflanzenschutzverordnung - AltLandPflSchV 2015

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten Gebieten von Hamburg und Niedersachsen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung - ZVFV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • BSH-Gebührenverordnung - BSHGebV 2018

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • Schornsteinfeger-Ausbildungsverordnung - SchfAusbV 2012

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • Schornsteinfegermeisterverordnung - SchoMstrV 2016

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Schornsteinfeger-Handwerk
    • In Bezug genommen von:

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      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • Alkoholhaltige Getränke-Verordnung - SpiritV

    • Gesetzestitel: Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • HonigV 2004

    • Gesetzestitel: Honigverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • GSGV 13

    • Gesetzestitel: Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung)
    • In Bezug genommen von:

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      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • MoselVtrFRA/LUXG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024
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