Bundesgesetze

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1.346 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.346)

  • Wirtschaftssicherstellungsverordnung - WiSiV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung - LMIDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Besondere Gebührenverordnung BMEL - BMELBGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Anhörungsverordnung - GenTAnhV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Beteiligungsverordnung - GenTBetV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Notfallverordnung - GenTNotfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erstellung von außerbetrieblichen Notfallplänen und über Informations-, Melde- und Unterrichtungspflichten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - GenTPflEV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Verfahrensverordnung - GenTVfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Antrags- und Anmeldeunterlagen und über Genehmigungs- und Anmeldeverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Marktorganisationsgesetz - MOG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Abfallbeauftragtenverordnung - AbfBeauftrV 2017

    • Gesetzestitel: Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EGInsO

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Nahrungsergänzungsmittelverordnung - NemV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BauSparVetrAbwV

    • Gesetzestitel: Durchführungs- und Ergänzungsverordnung über die vereinfachte Abwicklung von Bausparverträgen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BauSparVetrAbwV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Durchführungs- und Ergänzungsverordnung über die vereinfachte Abwicklung von Bausparverträgen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • KapMuG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • RBkG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Deutsche Reichsbank
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • UmwStG 1995

    • Gesetzestitel: Umwandlungssteuergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wertpapierinstituts-Anzeigenverordnung - WpI-AnzV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Wertpapierinstitutsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BGRWG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Fahrpersonalgesetz - FahrpersStG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lastenausgleichsgesetz - LAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Lastenausgleich
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • LStHVDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über die Lohnsteuerhilfevereine
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • VStGB

    • Gesetzestitel: Völkerstrafgesetzbuch
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EU-FahrgRBusG

    • Gesetzestitel: EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EU-FahrgRSchG

    • Gesetzestitel: EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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