Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Mindestlohnmeldeverordnung - MiLoMeldV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Meldepflichten nach dem Mindestlohngesetz, dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung - ABBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AEG 1994

    • Gesetzestitel: Allgemeines Eisenbahngesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • EG-ObstGemüseV

    • Gesetzestitel: Verordnung über EU-Normen für Obst und Gemüse
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • QNormBanV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Qualitätsnormen für Bananen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • GPSGV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung - FZulBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV 2011

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgut-Ausnahmeverordnung - GGAV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgutkostenverordnung - GGKostV 2013

    • Gesetzestitel: Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • KryptoFAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Kryptofondsanteile
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Ausgleichsleistungsgesetz - AusglLeistG

    • Gesetzestitel: Gesetz über staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AuslPflKrGewQSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Qualität der Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Elektrizitätssicherungsverordnung - EltSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung in einer Versorgungskrise
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung - AMG1976ZSAusnV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zulassung von Ausnahmen von Vorschriften des Arzneimittelgesetzes für die Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder sowie der Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Absatz 4a des Arzneimittelgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte - BImSchV 5 1993

    • Gesetzestitel: Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • BKleingG

    • Gesetzestitel: Bundeskleingartengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Deutsche-Welle-Gesetz - DWG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle"
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • DWGÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • FABECVtrG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Dezember 2010 über die Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Europe Central" zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (FABEC-Vertrag)
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • MAD-Gesetz - MADG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den militärischen Abschirmdienst
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung - EAG-BehandV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • FlurbG

    • Gesetzestitel: Flurbereinigungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Wasserverbandsgesetz - WVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Wasser- und Bodenverbände
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • AltölV

    • Gesetzestitel: Altölverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024
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