Bundesgesetze

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (1/3)
Art des Rechts (0/2)
In Bezug genommenes Ministerium (0/33)

Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung - ÖLG-DV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Öko-Landbaugesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024

  • UVPBergbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Seeleute-Befähigungsverordnung - See-BV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Befähigungen der Seeleute in der Seeschifffahrt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • SeeArbG

    • Gesetzestitel: Seearbeitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - BImSchV 13 2021

    • Gesetzestitel: Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GOZ 1987

    • Gesetzestitel: Gebührenordnung für Zahnärzte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Zahntechnikermeisterverordnung - ZahntechMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EntsorgFondsGZVereinnV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Vereinnahmung von Zahlungen nach dem Entsorgungsfondsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • ODV

    • Gesetzestitel: Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Aromendurchführungsverordnung - AromenDV

    • Gesetzestitel: Durchführungsverordnung über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Schienenlärmschutzgesetz - SchlärmschG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung - UkraineAufenthÜV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Mikrozensusgesetz - MZG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und die Arbeitsmarktbeteiligung sowie die Wohnsituation der Haushalte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • WoBerichtsG

    • Gesetzestitel: Wohnungslosenberichterstattungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GKVStabG 2003

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahre 2003
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Agrarstatistikgesetz - AgrStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Agrarstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Explosionsschutzprodukteverordnung - GSGV 11 2016

    • Gesetzestitel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wirtschaftssicherstellungsverordnung - WiSiV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung - LMIDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz - UrhDaG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Besondere Gebührenverordnung BMEL - BMELBGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Anhörungsverordnung - GenTAnhV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Beteiligungsverordnung - GenTBetV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Notfallverordnung - GenTNotfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erstellung von außerbetrieblichen Notfallplänen und über Informations-, Melde- und Unterrichtungspflichten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
Nach oben blättern