Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • UV-Schutz-Verordnung - UVSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024

  • Standortsicherungsgesetz - StandOG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Bedingungen zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland im Europäischen Binnenmarkt
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.07.2024

  • AOEG 1977

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zur Abgabenordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.07.2024

  • Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - BFSGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024

  • De-Mail-G

    • Gesetzestitel: De-Mail-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024

  • Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung - PassDEÜV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024

  • FeV2010AusnV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.07.2024

  • Sanktionsdurchsetzungsgesetz - SanktDG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.07.2024

  • Deckungsrückstellungsverordnung - DeckRV 2016

    • Gesetzestitel: Verordnung über Rechnungsgrundlagen für die Deckungsrückstellungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2024

  • Unternehmensbasisdatenregistergesetz - UBRegG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024

  • Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung - AMWHV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anwendung der Guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Arzneimitteln und Wirkstoffen und über die Anwendung der Guten fachlichen Praxis bei der Herstellung von Produkten menschlicher Herkunft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024

  • PostG

    • Gesetzestitel: Postgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.07.2024

  • Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung - ZIdPrüfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2024

  • GAPInVeKoS-Verordnung - GAPInVeKoSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • Sonstige-Energiegewinnungsbereiche-Verordnung - SoEnergieV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Vergabe von sonstigen Energiegewinnungsbereichen in der ausschließlichen Wirtschaftszone
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • ZollV

    • Gesetzestitel: Zollverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • Pflanzengesundheitsgesetz - PflGesG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Verordnung (EU) 2017/625 im Bereich Pflanzengesundheit
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • Kulturgutschutzgesetz - KGSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz von Kulturgut
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • BierStG 2009

    • Gesetzestitel: Biersteuergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • SchaumwZwStG 2009

    • Gesetzestitel: Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • Kraftfahrzeughilfe-Verordnung - KfzHV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • IHKG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024

  • Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024

  • Krankenversicherungsaufsichtsverordnung - KVAV

    • Gesetzestitel: Verordnung betreffend die Aufsicht über die Geschäftstätigkeit in der privaten Krankenversicherung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024

  • Versicherungsunternehmens-Rechnungslegungsverordnung - RechVersV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Rechnungslegung von Versicherungsunternehmen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
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