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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (686)
Verordnung (618)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (471)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (120)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (137)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (24)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (56)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (12)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (58)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (13)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (60)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (53)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (93)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (8)
20. Wahlperiode (588)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (124)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (80)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (105)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (91)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.304)

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Informationsfreiheitsgesetz - IFG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 21 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 25, davon aktuelle RV: 24 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
KRITIS-Dachgesetz - KRITISDachG
- Gesetzestitel: Dachgesetz zur Stärkung der physischen Resilienz kritischer Anlagen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
Stromnetzentgeltverordnung - StromNEV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 73, davon aktive IV: 73 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 102, davon aktuelle RV: 92 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 112 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
TKG 2021
- Gesetzestitel: Telekommunikationsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 89, davon aktive IV: 87 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 202, davon aktuelle RV: 170 und abgeschlossene RV: 32 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 206 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
UIG 2005
- Gesetzestitel: Umweltinformationsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.04.2026
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB 9 2018
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 28, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
EStG
- Gesetzestitel: Einkommensteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 217, davon aktive IV: 212 und frühere IV: 5 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 564, davon aktuelle RV: 455 und abgeschlossene RV: 109 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 511 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
BEGTPG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
DüngG
- Gesetzestitel: Düngegesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 47, davon aktuelle RV: 42 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 28 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
Gebäudeenergiegesetz - GEG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 200, davon aktive IV: 195 und frühere IV: 5 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 293, davon aktuelle RV: 269 und abgeschlossene RV: 24 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 247 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026

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