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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (710)
Verordnung (636)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (547)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (125)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (147)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (60)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (67)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (18)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (67)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (78)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (120)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

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KSG
- Gesetzestitel: Bundes-Klimaschutzgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 105, davon aktive IV: 103 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 154, davon aktuelle RV: 125 und abgeschlossene RV: 29 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 103 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
SGB 2
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 63, davon aktive IV: 61 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 155, davon aktuelle RV: 127 und abgeschlossene RV: 28 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 163 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen - BImSchV 38 2017
- Gesetzestitel: Achtunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 65, davon aktive IV: 64 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 97, davon aktuelle RV: 76 und abgeschlossene RV: 21 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 125 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG
- Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 208, davon aktive IV: 204 und frühere IV: 4 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 431, davon aktuelle RV: 348 und abgeschlossene RV: 83 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 542 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - BImSchV 39
- Gesetzestitel: Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
DDG
- Gesetzestitel: Digitale-Dienste-Gesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 43, davon aktive IV: 43 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 62, davon aktuelle RV: 55 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 36 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
AlkStG
- Gesetzestitel: Alkoholsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
UWG 2004
- Gesetzestitel: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 81, davon aktive IV: 80 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 115, davon aktuelle RV: 100 und abgeschlossene RV: 15 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 148 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Arzneimittelgesetz - AMG 1976
- Gesetzestitel: Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 95, davon aktive IV: 93 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 193, davon aktuelle RV: 158 und abgeschlossene RV: 35 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 193 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026
Bundespflegesatzverordnung - BPflV 1994
- Gesetzestitel: Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 37, davon aktive IV: 37 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 71, davon aktuelle RV: 50 und abgeschlossene RV: 21 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 95 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.06.2026

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