Bundesgesetze

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1.382 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.382)

  • HeilprGDV 1

    • Gesetzestitel: Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.07.2025

  • Conterganstiftungsgesetz - ContStifG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Conterganstiftung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.07.2025

  • Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung - UStZustV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 23.07.2025

  • WPostVtr2016G

    • Gesetzestitel: Gesetz zu den Verträgen vom 5. Oktober 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und 6. Oktober 2016 des Weltpostvereins
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.07.2025

  • Strafvollzugsgesetz - StVollzG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.07.2025

  • FS-An- und Abflug-Kostenverordnung - FlusAAGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.07.2025

  • BDG

    • Gesetzestitel: Bundesdisziplinargesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.07.2025

  • Behördenaktenübermittlungsverordnung - BehAktÜbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.07.2025

  • MKS-Verordnung - MKSeuchV 2005

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.07.2025

  • TPG-Gewebeverordnung - TPG-GewV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Transplantationsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.07.2025

  • FKS-Datenverordnung - FKSDVO

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Bestimmung weiterer Daten, die im zentralen Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit gespeichert werden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.07.2025

  • Bundesentschädigungsgesetz - BEG

    • Gesetzestitel: Bundesgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 15.07.2025

  • TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 15.07.2025

  • Tiergesundheitliche-In-vitro-Diagnostika-Verordnung - TierImpfStV 2006

    • Gesetzestitel: Verordnung über In-vitro-Diagnostika nach dem Tiergesundheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung - MiLoV4

    • Gesetzestitel: Vierte Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • BKRG

    • Gesetzestitel: Bundeskrebsregisterdatengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • KonvBehSchG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • Stromnetzzugangsverordnung - StromNZV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 09.07.2025

  • Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung - MPAMIV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Meldung von mutmaßlichen schwerwiegenden Vorkommnissen bei Medizinprodukten sowie zum Informationsaustausch der zuständigen Behörden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • Markengesetz - MarkenG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • BeschNeuRG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025

  • Öko-Kennzeichengesetz - ÖkoKennzG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einführung und Verwendung eines Kennzeichens für Erzeugnisse des ökologischen Landbaus
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025

  • Soldatenentschädigungsgesetz - SEG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025

  • EU-Energiekrisenbeitragsgesetz - EU-EnergieKBG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einführung eines EU-Energiekrisenbeitrags nach der Verordnung (EU) 2022/1854
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
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