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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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Gasnetzentgeltverordnung - GasNEV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Gasversorgungsnetzen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 20 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 18 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
Bundesbedarfsplangesetz - BBPlG
- Gesetzestitel: Gesetz über den Bundesbedarfsplan
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 34, davon aktive IV: 34 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 44, davon aktuelle RV: 37 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 66 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
AWZROV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
Seefischereigesetz - SeeFischG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Regelung der Seefischerei und zur Durchführung des Fischereirechts der Europäischen Union
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
AlkStG
- Gesetzestitel: Alkoholsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 37 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
Arzneimittelhandelsverordnung - AMGrHdlBetrV
- Gesetzestitel: Verordnung über den Großhandel und die Arzneimittelvermittlung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
Infektionsschutzgesetz - IfSG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 46, davon aktive IV: 46 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 79, davon aktuelle RV: 62 und abgeschlossene RV: 17 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 69 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
LadSchlG
- Gesetzestitel: Gesetz über den Ladenschluss
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
PTA-APrV
- Gesetzestitel: Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026

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