Bundesgesetze

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (1/3)
Art des Rechts (0/2)
In Bezug genommenes Ministerium (0/33)

Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - BImSchV 1 2010

    • Gesetzestitel: Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • Tierimpfstoff-Verordnung - TierImpfStV 2006

    • Gesetzestitel: Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Tiergesundheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung - MiLoV4

    • Gesetzestitel: Vierte Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • BKRG

    • Gesetzestitel: Bundeskrebsregisterdatengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • KonvBehSchG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2025

  • Stromnetzzugangsverordnung - StromNZV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 09.07.2025

  • Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung - MPAMIV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Meldung von mutmaßlichen schwerwiegenden Vorkommnissen bei Medizinprodukten sowie zum Informationsaustausch der zuständigen Behörden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • Abwasserabgabengesetz - AbwAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • Stoffstrombilanzverordnung - StoffBilV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • Markengesetz - MarkenG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2025

  • BeschNeuRG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025

  • Öko-Kennzeichengesetz - ÖkoKennzG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einführung und Verwendung eines Kennzeichens für Erzeugnisse des ökologischen Landbaus
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025

  • Öko-Landbaugesetz - ÖLG 2009

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelung der Anforderungen an die Bio-Kennzeichnung in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.07.2025

  • Soldatenentschädigungsgesetz - SEG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025

  • EU-Energiekrisenbeitragsgesetz - EU-EnergieKBG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einführung eines EU-Energiekrisenbeitrags nach der Verordnung (EU) 2022/1854
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025

  • TextilKennzG 2016

    • Gesetzestitel: Textilkennzeichnungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025

  • Einbürgerungstestverordnung - EinbTestV

    • Gesetzestitel: Verordnung zu Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025

  • 1-DM-GoldmünzG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung"
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • Seeaufgabengesetz - BSeeSchG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiffahrt
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • StabG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • KaffeeStG 2009

    • Gesetzestitel: Kaffeesteuergesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • Kaffeesteuerverordnung - KaffeeStV 2010

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen-Verordnung - LMBVV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • Versammlungsgesetz - VersammlG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Versammlungen und Aufzüge
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025

  • Registermodernisierungsgesetz - RegMoG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2025
Nach oben blättern