Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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In Bezug genommenes Ministerium (0/33)

Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung - EG-FGV 2011

    • Gesetzestitel: Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025

  • Ergotherapeutengesetz - BeArbThG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025

  • Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - ErgThAPrV

    • Gesetzestitel: Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025

  • StTbV

    • Gesetzestitel: Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025

  • EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz - EGGenTDurchfG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.07.2025

  • FluLärmG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 25.07.2025

  • HeilprGDV 1

    • Gesetzestitel: Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.07.2025

  • Conterganstiftungsgesetz - ContStifG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Conterganstiftung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.07.2025

  • Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung - UStZustV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 23.07.2025

  • WPostVtr2016G

    • Gesetzestitel: Gesetz zu den Verträgen vom 5. Oktober 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und 6. Oktober 2016 des Weltpostvereins
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.07.2025

  • Strafvollzugsgesetz - StVollzG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.07.2025

  • FS-An- und Abflug-Kostenverordnung - FlusAAGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.07.2025

  • LuftVZO

    • Gesetzestitel: Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.07.2025

  • Kraftfahrsachverständigengesetz - KfSachvG

    • Gesetzestitel: Gesetz über amtlich anerkannte Sachverständige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.07.2025

  • Embryonenschutzgesetz - ESchG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz von Embryonen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.07.2025

  • BDG

    • Gesetzestitel: Bundesdisziplinargesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.07.2025

  • Behördenaktenübermittlungsverordnung - BehAktÜbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.07.2025

  • MKS-Verordnung - MKSeuchV 2005

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.07.2025

  • TPG-Gewebeverordnung - TPG-GewV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Transplantationsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.07.2025

  • Arbeitnehmer-Entsendegesetz - AEntG 2009

    • Gesetzestitel: Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.07.2025

  • FKS-Datenverordnung - FKSDVO

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Bestimmung weiterer Daten, die im zentralen Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit gespeichert werden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.07.2025

  • Bundesentschädigungsgesetz - BEG

    • Gesetzestitel: Bundesgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 15.07.2025

  • TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 15.07.2025

  • Schwangerschaftskonfliktgesetz - BeratungsG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.07.2025

  • Masseur- und Physiotherapeutengesetz - MPhG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.07.2025
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