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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung - AM-NutzenV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Absatz 1 SGB V für Erstattungsvereinbarungen nach § 130b SGB V
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 30, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 78, davon aktuelle RV: 61 und abgeschlossene RV: 17 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 78 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
BGB
- Gesetzestitel: Bürgerliches Gesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 300, davon aktive IV: 290 und frühere IV: 10 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 710, davon aktuelle RV: 550 und abgeschlossene RV: 160 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 708 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
GewStG
- Gesetzestitel: Gewerbesteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 46, davon aktive IV: 46 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 81, davon aktuelle RV: 53 und abgeschlossene RV: 28 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 43 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
LuftVZO
- Gesetzestitel: Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
E-Government-Gesetz - EGovG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
AO 1977
- Gesetzestitel: Abgabenordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 104, davon aktive IV: 96 und frühere IV: 8 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 243, davon aktuelle RV: 184 und abgeschlossene RV: 59 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 229 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026
AOEG 1977
- Gesetzestitel: Einführungsgesetz zur Abgabenordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026
TKG 2021
- Gesetzestitel: Telekommunikationsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 101, davon aktive IV: 98 und frühere IV: 3 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 243, davon aktuelle RV: 189 und abgeschlossene RV: 54 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 254 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026
Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB
- Gesetzestitel: Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026
Gebäudeenergiegesetz - GEG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 250, davon aktive IV: 239 und frühere IV: 11 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 391, davon aktuelle RV: 342 und abgeschlossene RV: 49 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 392 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026

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