Bundesgesetze

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1.346 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.346)

  • MietRVerbG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Verbesserung des Mietrechts und zur Begrenzung des Mietanstiegs sowie zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.11.2025

  • TVG

    • Gesetzestitel: Tarifvertragsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.11.2025

  • VStG 1974

    • Gesetzestitel: Vermögensteuergesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.11.2025

  • Beschäftigungsverordnung - BeschV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.11.2025

  • Nachweisgesetz - NachwG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.11.2025

  • Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung - BrKrFrühErkV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung von Röntgenstrahlung zur Früherkennung von Brustkrebs bei Frauen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.11.2025

  • MT-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - MTAPrV

    • Gesetzestitel: Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.11.2025

  • Chemikalien-Sanktionsverordnung - ChemSanktionsV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Sanktionsbewehrung gemeinschafts- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.11.2025

  • Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung - LuKrFrühErkV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.11.2025

  • Abfallverbringungsgesetz - AbfVerbrG 2007

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen und des Basler Übereinkommens vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 25.11.2025

  • Bundeswildschutzverordnung - BWildSchV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Schutz von Wild
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 25.11.2025

  • Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV

    • Gesetzestitel: Verordnung über ozonabbauende Stoffe und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/590
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 25.11.2025

  • Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV 2017

    • Gesetzestitel: Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 25.11.2025

  • Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 24.11.2025

  • Besondere Gebührenverordnung Wasserstraßen und Schifffahrt - BMVI-WS-BGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 24.11.2025

  • Filmförderungsgesetz - FFG 2025

    • Gesetzestitel: Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.11.2025

  • FFGV 1993

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Filmförderungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.11.2025

  • RoV

    • Gesetzestitel: Raumordnungsverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.11.2025

  • ZO-Zahnärzte

    • Gesetzestitel: Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.11.2025

  • LStDV

    • Gesetzestitel: Lohnsteuer-Durchführungsverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.11.2025

  • EinSiG

    • Gesetzestitel: Einlagensicherungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 14.11.2025

  • NKRG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.11.2025

  • BedGgstV

    • Gesetzestitel: Bedarfsgegenständeverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.11.2025

  • Lebensmittelhygiene-Verordnung - LMHV 2007

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.11.2025

  • Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung - Tier-LMHV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.11.2025
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