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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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KrWaffGenV
- Gesetzestitel: Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.07.2026
FStrG
- Gesetzestitel: Bundesfernstraßengesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 41, davon aktive IV: 41 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 55, davon aktuelle RV: 50 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 39 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.07.2026
Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.07.2026
Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV 2015
- Gesetzestitel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 13, davon aktive IV: 13 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
Verordnung über das Genehmigungsverfahren - BImSchV 9
- Gesetzestitel: Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 20 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 30 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
KSKSaV
- Gesetzestitel: Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz - UrhDaG
- Gesetzestitel: Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
LuftVG
- Gesetzestitel: Luftverkehrsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 40, davon aktive IV: 40 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 72, davon aktuelle RV: 58 und abgeschlossene RV: 14 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 45 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
Elektromobilitätsgesetz - EmoG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026
AWG 2013
- Gesetzestitel: Außenwirtschaftsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 26 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 42, davon aktuelle RV: 30 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 35 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.07.2026

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