Bundesgesetze

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.346 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (1/3)
Art des Rechts (0/2)
In Bezug genommenes Ministerium (0/33)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

  • Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Ausbildungs-und -Prüfungsverordnung - ATA-OTA-APrV

    • Gesetzestitel: Ausbildungs- und Prüfungsverordnung über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.12.2025

  • Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetz - ATA-OTA-G

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Beruf der Anästhesietechnischen Assistentin und des Anästhesietechnischen Assistenten und über den Beruf der Operationstechnischen Assistentin und des Operationstechnischen Assistenten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.12.2025

  • Standortauswahlgesetz - StandAG 2017

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.12.2025

  • BBiG 2005

    • Gesetzestitel: Berufsbildungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.12.2025

  • ElektroG2015ÄndG 1

    • Gesetzestitel: Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.12.2025

  • Gefahrstoffverordnung - GefStoffV 2010

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.12.2025

  • Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung - AltvPIBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Produktinformationsblatt und zu weiteren Informationspflichten bei zertifizierten Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen nach dem Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.12.2025

  • Heilpraktikergesetz - HeilprG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 23.12.2025

  • EU-Verbraucherschutzdurchführungsgesetz - VSchDG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2394 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.12.2025

  • Gasnetzzugangsverordnung - GasNZV 2010

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.12.2025

  • KBAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.12.2025

  • StGebO 2011

    • Gesetzestitel: Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 22.12.2025

  • ERVDPMAV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.12.2025

  • BSI-Gesetz - BSIG 2009

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.12.2025

  • Jugendfreiwilligendienstegesetz - JFDG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.12.2025

  • Unterhaltsvorschussgesetz - UhVorschG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfallleistungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • Beschussgesetz - BeschG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Prüfung und Zulassung von Feuerwaffen, Böllern, Geräten, bei denen zum Antrieb Munition verwendet wird, sowie von Munition und sonstigen Waffen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • Beschussverordnung - BeschussV

    • Gesetzestitel: Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • Waffenregistergesetz-Durchführungsverordnung - NWRG-DV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Waffenregistergesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • Waffenregistergesetz - WaffRG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Nationale Waffenregister
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • Ladesäulenverordnung - LSV

    • Gesetzestitel: Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für elektrisch betriebene Fahrzeuge
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • Parteiengesetz - PartG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die politischen Parteien
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • See-Umweltverhaltensverordnung - SeeUmwVerhV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das umweltgerechte Verhalten in der Seeschifffahrt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2025

  • 53. Ausnahmeverordnung zur StVZO - StVZOAusnV 53

    • Gesetzestitel: Dreiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.12.2025

  • § 118a EnWG-Subdelegationsverordnung - EnWG§118aSubV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Subdelegation der Verordnungsermächtigung über regulatorische Rahmenbedingungen für LNG-Anlagen nach § 118a des Energiewirtschaftsgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.12.2025
Nach oben blättern