Bundesgesetze

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (1/3)
Art des Rechts (0/2)
In Bezug genommenes Ministerium (0/33)

Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - BFSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 05.11.2025

  • SchwbAwV

    • Gesetzestitel: Schwerbehindertenausweisverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 05.11.2025

  • Luftsicherheitsausrüstungsverordnung - LuftSiAV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung gemäß § 10a des Luftsicherheitsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 03.11.2025

  • LuftSiSchulV 2023

    • Gesetzestitel: Luftsicherheits-Schulungsverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.11.2025

  • LuftSiZÜV

    • Gesetzestitel: Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 03.11.2025

  • IGV-Durchführungsgesetz - IGV-DG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.11.2025

  • Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetz - UStBMG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Anpassung des Umsatzsteuergesetzes und anderer Rechtsvorschriften an den EG-Binnenmarkt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz - AgrarMSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Arbeitsplatzschutzgesetz - ArbPlSchG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Arbeitssicherstellungsgesetz - ASG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • BBesG

    • Gesetzestitel: Bundesbesoldungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Berufsförderungsverordnung - BföV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung - BMeldDigiV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Bestimmung von Inhalt, Form und Verfahren von Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden und einem Verwaltungsportal zur Erbringung von digitalen Verwaltungsleistungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung - BMeldDÜV 1 2015

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung - BMeldDÜV 2 2015

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • BMG

    • Gesetzestitel: Bundesmeldegesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Justizaktenaufbewahrungsverordnung - JAktAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Aufbewahrung und Speicherung von Justizakten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Kriegsdienstverweigerungsgesetz - KDVG 2003

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Unabkömmlichstellungsverordnung - UkV 2005

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Unabkömmlichstellung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Unterhaltssicherungsgesetz - USG 2020

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Leistungen zur Sicherung des Unterhalts von Reservistendienst Leistenden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • WSG 2020

    • Gesetzestitel: Wehrsoldgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.10.2025

  • Anzeigenverordnung - AnzV 2006

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Kreditwesengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.10.2025

  • GwG-Meldeverordnung - GwGMeldV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Form von und die erforderlichen Angaben in Meldungen an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen nach § 43 Absatz 1 und § 44 des Geldwäschegesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.10.2025

  • REIT-Gesetz - REITG

    • Gesetzestitel: Gesetz über deutsche Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.10.2025

  • Solvabilitätsverordnung - SolvV 2014

    • Gesetzestitel: Verordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.10.2025
Nach oben blättern