Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • ÄArbVtrG

    • Gesetzestitel: Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • SortSchG 1985

    • Gesetzestitel: Sortenschutzgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierStDB

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Vorläufigen Biergesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierStGemBY/BAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Eintritt der Freistaaten Bayern und Baden in die Biersteuergemeinschaft
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierStGemWÜG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Eintritt des Freistaats Württemberg in die Biersteuergemeinschaft
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierV

    • Gesetzestitel: Bierverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GAP-Ausnahmen-Verordnung - GAPAusnV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Landeplatz-LärmschutzV - LärmschutzV

    • Gesetzestitel: Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • TÄHAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Preisbremsen-Entlastungsrückforderungsverordnung - PBRüV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Rückforderung überzahlter Entlastungen nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz sowie zum Übergang von Rückforderungsansprüchen auf den Bund
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Telekommunikations-Überwachungsverordnung - TKÜV 2005

    • Gesetzestitel: Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Trinkwassereinzugsgebieteverordnung - TrinkwEGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • DüngMSaatG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Düngemittel- und Saatgutversorgung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • VwZG 2005

    • Gesetzestitel: Verwaltungszustellungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Rentenübersichtsgesetz - RentÜG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Wirtschaftsprüferprüfungsverordnung - WiPrPrüfV

    • Gesetzestitel: Prüfungsverordnung für Wirtschaftsprüfer nach §§ 14 und 131l der Wirtschaftsprüferordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Wirtschaftsprüfungsexamens-Anrechnungsverordnung - WPAnrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Voraussetzungen der Anerkennung von Studiengängen nach § 8a der Wirtschaftsprüferordnung und über die Anrechnung von Prüfungsleistungen aus Studiengängen nach § 13b der Wirtschaftsprüferordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • IntWarenBezÜbkV

    • Gesetzestitel: Verordnung zu dem Internationalen Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren und zu dem Änderungsprotokoll vom 24. Juni 1986
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Wahlordnung - BetrVGDV1WO

    • Gesetzestitel: Erste Verordnung zur Durchführung des Betriebsverfassungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • DtFrJWVorRV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an das Deutsch-Französische Jugendwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • DtPlJWAbkV

    • Gesetzestitel: Verordnung zu dem Abkommen vom 17. Juni 1991 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über das Deutsch-Polnische Jugendwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Antimissbrauchsbeauftragtengesetz - UBSKMG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einrichtung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Hochbaustatistikgesetz - HBauStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschreibung des Wohnungsbestandes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gemeinschaftspatentgesetz - GPatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Gemeinschaftspatent und zur Änderung patentrechtlicher Vorschriften
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Datennutzungsgesetz - DNG

    • Gesetzestitel: Gesetz für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Mindestlohnmeldeverordnung - MiLoMeldV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Meldepflichten nach dem Mindestlohngesetz, dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung - ABBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AEG 1994

    • Gesetzestitel: Allgemeines Eisenbahngesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • EG-ObstGemüseV

    • Gesetzestitel: Verordnung über EU-Normen für Obst und Gemüse
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • QNormBanV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Qualitätsnormen für Bananen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • GPSGV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung - FZulBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV 2011

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgut-Ausnahmeverordnung - GGAV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgutkostenverordnung - GGKostV 2013

    • Gesetzestitel: Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • KryptoFAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Kryptofondsanteile
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Ausgleichsleistungsgesetz - AusglLeistG

    • Gesetzestitel: Gesetz über staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AuslPflKrGewQSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Qualität der Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Elektrizitätssicherungsverordnung - EltSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung in einer Versorgungskrise
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung - AMG1976ZSAusnV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zulassung von Ausnahmen von Vorschriften des Arzneimittelgesetzes für die Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder sowie der Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Absatz 4a des Arzneimittelgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte - BImSchV 5 1993

    • Gesetzestitel: Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • BKleingG

    • Gesetzestitel: Bundeskleingartengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Deutsche-Welle-Gesetz - DWG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle"
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • DWGÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • FABECVtrG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Dezember 2010 über die Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Europe Central" zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (FABEC-Vertrag)
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • MAD-Gesetz - MADG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den militärischen Abschirmdienst
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung - EAG-BehandV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • FlurbG

    • Gesetzestitel: Flurbereinigungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Wasserverbandsgesetz - WVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Wasser- und Bodenverbände
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • AltölV

    • Gesetzestitel: Altölverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024
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