Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung - ÖLG-DV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Öko-Landbaugesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024

  • UVPBergbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Seeleute-Befähigungsverordnung - See-BV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Befähigungen der Seeleute in der Seeschifffahrt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • SeeArbG

    • Gesetzestitel: Seearbeitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - BImSchV 13 2021

    • Gesetzestitel: Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GOZ 1987

    • Gesetzestitel: Gebührenordnung für Zahnärzte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Zahntechnikermeisterverordnung - ZahntechMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EntsorgFondsGZVereinnV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Vereinnahmung von Zahlungen nach dem Entsorgungsfondsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • ODV

    • Gesetzestitel: Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Aromendurchführungsverordnung - AromenDV

    • Gesetzestitel: Durchführungsverordnung über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Schienenlärmschutzgesetz - SchlärmschG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung - UkraineAufenthÜV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Mikrozensusgesetz - MZG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und die Arbeitsmarktbeteiligung sowie die Wohnsituation der Haushalte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • WoBerichtsG

    • Gesetzestitel: Wohnungslosenberichterstattungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GKVStabG 2003

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahre 2003
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Agrarstatistikgesetz - AgrStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Agrarstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Explosionsschutzprodukteverordnung - GSGV 11 2016

    • Gesetzestitel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wirtschaftssicherstellungsverordnung - WiSiV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung - LMIDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz - UrhDaG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Besondere Gebührenverordnung BMEL - BMELBGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Anhörungsverordnung - GenTAnhV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Beteiligungsverordnung - GenTBetV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Notfallverordnung - GenTNotfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erstellung von außerbetrieblichen Notfallplänen und über Informations-, Melde- und Unterrichtungspflichten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - GenTPflEV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Verfahrensverordnung - GenTVfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Antrags- und Anmeldeunterlagen und über Genehmigungs- und Anmeldeverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Marktorganisationsgesetz - MOG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Abfallbeauftragtenverordnung - AbfBeauftrV 2017

    • Gesetzestitel: Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EGInsO

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • ProdGewStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Nahrungsergänzungsmittelverordnung - NemV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BauSparVetrAbwV

    • Gesetzestitel: Durchführungs- und Ergänzungsverordnung über die vereinfachte Abwicklung von Bausparverträgen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BauSparVetrAbwV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Durchführungs- und Ergänzungsverordnung über die vereinfachte Abwicklung von Bausparverträgen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • KapMuG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • RBkG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Deutsche Reichsbank
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • UmwStG 1995

    • Gesetzestitel: Umwandlungssteuergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wertpapierinstituts-Anzeigenverordnung - WpI-AnzV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Wertpapierinstitutsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BGRWG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Fahrpersonalgesetz - FahrpersStG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lastenausgleichsgesetz - LAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Lastenausgleich
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • LStHVDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über die Lohnsteuerhilfevereine
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • VStGB

    • Gesetzestitel: Völkerstrafgesetzbuch
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EU-FahrgRBusG

    • Gesetzestitel: EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EU-FahrgRSchG

    • Gesetzestitel: EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung - KlFzKV-BinSch

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • See-Sportbootverordnung - SeeSpbootV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Sportseeschifferscheinverordnung - SportSeeSchV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Erwerb von Sportsee- und Sporthochseeschifferscheinen und die Besetzung von Traditionsschiffen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wasserskiverordnung - WasSkiV 1990

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschiffahrtsstraßen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • KSAbg2024V

    • Gesetzestitel: Künstlersozialabgabe-Verordnung 2024
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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