Bundesgesetze

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1.346 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.346)

  • Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz - FKAG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur zusätzlichen Aufsicht über beaufsichtigte Unternehmen eines Finanzkonglomerats
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.09.2024

  • AWZROV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.09.2024

  • TierNebG

    • Gesetzestitel: Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.09.2024

  • Finanzanlagenvermittlungsverordnung - FinVermV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Finanzanlagenvermittlung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 26.09.2024

  • Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung - JArbSchUV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 26.09.2024

  • Pfandleiherverordnung - PfandLV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 26.09.2024

  • Landpachtverkehrsgesetz - LPachtVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Anzeige und Beanstandung von Landpachtverträgen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.09.2024

  • Rindfleischetikettierungsgesetz - RiFlEtikettG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über die besondere Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.09.2024

  • StrEG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 24.09.2024

  • Personalausweisverordnung - PAuswV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 24.09.2024

  • GVGEG

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 24.09.2024

  • BJagdGÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.09.2024

  • Funkanlagengesetz - FuAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.09.2024

  • Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung - FFVAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.09.2024

  • BauSparkG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Bausparkassen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.09.2024

  • FS-Strecken-Kostenverordnung - FSStreckenGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erhebung von Kosten für die Inanspruchnahme von Streckennavigations-Diensten und Streckennavigations-Einrichtungen der Flugsicherung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.09.2024

  • Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung - FinaV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Einreichung von Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationen nach dem Kreditwesengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 09.09.2024

  • VersAusglKassG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Versorgungsausgleichskasse
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 06.09.2024

  • AVBWasserV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 04.09.2024

  • Vereinsgesetz - VereinsG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.08.2024

  • Tierzuchtdurchführungsverordnung - TierZDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Tierzuchtgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.08.2024

  • AHundV

    • Gesetzestitel: Assistenzhundeverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.08.2024

  • BSI-IT-Sicherheitskennzeichenverordnung - BSI-ITSiKV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum IT-Sicherheitskennzeichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.08.2024

  • EuRAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.08.2024

  • BinSchUO2018Anh IX

    • Gesetzestitel: Für die Beförderung von mehr als 12 bis zu höchstens 35 Fahrgästen durch Fahrgastboote zugelassene Fahrtgebiete (Anhang IX der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.08.2024

  • SchSG

    • Gesetzestitel: Schiffssicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.08.2024

  • SchSV 1998

    • Gesetzestitel: Schiffssicherheitsverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.08.2024

  • FahrlPrüfV

    • Gesetzestitel: Fahrlehrer-Prüfungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.08.2024

  • AltTZG 1996

    • Gesetzestitel: Altersteilzeitgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 09.08.2024

  • FPKV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 09.08.2024

  • Bienenschutzverordnung - BienSchV 1992

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anwendung bienengefährlicher Pflanzenschutzmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 08.08.2024

  • FGlG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Gleichstellung stillgelegter und landwirtschaftlich genutzter Flächen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 08.08.2024

  • Pflanzenschutz-Geräteverordnung - PflSchGerätV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung von Pflanzenschutzgeräten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 08.08.2024

  • PflSchSachkV 2013

    • Gesetzestitel: Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 08.08.2024

  • RSiedlG

    • Gesetzestitel: Reichssiedlungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.08.2024

  • Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 08.08.2024

  • Medizinprodukte-Betreiberverordnung - MPBetreibV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024

  • Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024

  • UV-Schutz-Verordnung - UVSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024

  • Standortsicherungsgesetz - StandOG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Bedingungen zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland im Europäischen Binnenmarkt
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 30.07.2024

  • AOEG 1977

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zur Abgabenordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.07.2024

  • De-Mail-G

    • Gesetzestitel: De-Mail-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024

  • Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung - PassDEÜV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024

  • Sanktionsdurchsetzungsgesetz - SanktDG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.07.2024

  • Deckungsrückstellungsverordnung - DeckRV 2016

    • Gesetzestitel: Verordnung über Rechnungsgrundlagen für die Deckungsrückstellungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 10.07.2024

  • Unternehmensbasisdatenregistergesetz - UBRegG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.07.2024

  • Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung - AMWHV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anwendung der Guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Arzneimitteln und Wirkstoffen und über die Anwendung der Guten fachlichen Praxis bei der Herstellung von Produkten menschlicher Herkunft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.07.2024

  • PostG

    • Gesetzestitel: Postgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.07.2024

  • Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung - ZIdPrüfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.07.2024

  • GAPInVeKoS-Verordnung - GAPInVeKoSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
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