Bundesgesetze

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1.382 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.382)

  • PersStdBerV NW

    • Gesetzestitel: Verordnung über Vornamen und die Berichtigung von Eintragungen in den Personenstandsbüchern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 12.02.2025

  • TSG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.02.2025

  • ModellBTechAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Technischen Modellbauer/zur Technischen Modellbauerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.02.2025

  • Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetz - FMStBG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Beschleunigung und Vereinfachung des Erwerbs von Anteilen an sowie Risikopositionen von Unternehmen des Finanzsektors durch den Fonds „Finanzmarktstabilisierungsfonds – FMS“ und der Realwirtschaft durch den Fonds „Wirtschaftsstabilisierungsfonds – WSF“
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 11.02.2025

  • Verordnung über Heizkostenabrechnung - HeizkostenV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.02.2025

  • GRW-Gesetz - WiStruktG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.02.2025

  • BGA-Nachfolgegesetz - BGA-NachfG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Nachfolgeeinrichtungen des Bundesgesundheitsamtes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.02.2025

  • Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2025 - SVBezGrV 2025

    • Gesetzestitel: Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2025
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.01.2025

  • RDGEG

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zum Rechtsdienstleistungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.01.2025

  • Teilhabeberatungsverordnung - EUTBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.01.2025

  • Versorgungsrücklagegesetz - VersRücklG

    • Gesetzestitel: Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.01.2025

  • Universalschlichtungsstellenverordnung - UnivSchlichtV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Regelung der Organisation, des Verfahrens und der Beendigung der Beleihung oder der Beauftragung der Universalschlichtungsstelle des Bundes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.01.2025

  • Filmförderungsgesetz - FFG 2017

    • Gesetzestitel: Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.01.2025

  • Justizverwaltungskostengesetz - JVKostG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.01.2025

  • Unternehmensregisterverordnung - URV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Unternehmensregister
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.01.2025

  • Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung - UERV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen auf die Treibhausgasquote
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.01.2025

  • EAEG

    • Gesetzestitel: Anlegerentschädigungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 10.01.2025

  • Strafaktenübermittlungsverordnung - StrafAktÜbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten zwischen Strafverfolgungsbehörden und Gerichten im Strafverfahren
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 09.01.2025

  • WeinG 1994

    • Gesetzestitel: Weingesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.01.2025

  • Wertpapierhandelsanzeigeverordnung - WpAIV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Konkretisierung von Anzeige-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten nach dem Wertpapierhandelsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 29.12.2024

  • Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung - WpDPV 2018

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung der Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 89 des Wertpapierhandelsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 29.12.2024

  • WpÜG-Beaufsichtigungsmitteilungsverordnung - WpÜGBMV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Zeitpunkt sowie den Inhalt und die Form der Mitteilung und der Veröffentlichung der Entscheidung einer Zielgesellschaft nach § 1 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 29.12.2024

  • WPapUmstG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Börsenzulassung umgestellter Wertpapiere
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 23.12.2024

  • DRG-Entgeltkatalogverordnung 2023 - DRG-EKV 2023

    • Gesetzestitel: Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser für das Jahr 2023
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.12.2024

  • Aufzugsverordnung - ProdSG2011V 12

    • Gesetzestitel: Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.12.2024

  • Marktstammdatenregisterverordnung - MaStRV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das zentrale elektronische Verzeichnis energiewirtschaftlicher Daten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2024

  • BRPHV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.12.2024

  • Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - NELEV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024

  • Karosserie- und Fahrzeugbauermeisterverordnung - KaFbMstrV 2020

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Karosserie- und Fahrzeugbauer-Handwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 16.12.2024

  • Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetz - KHfEVerbG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Verbote und Beschränkungen hinsichtlich des Handels mit bestimmten tierischen Erzeugnissen sowie zu Haltungs- und Abgabeverboten in bestimmten Fällen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.12.2024

  • BPolZV 2008

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.12.2024

  • LuftPersV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Luftfahrtpersonal
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024

  • PBefG§45aV 5

    • Gesetzestitel: Fünfte Verordnung über die durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten nach dem Personenbeförderungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 12.12.2024

  • LFZ/KVRÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall und über Änderungen des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.12.2024

  • Rinder-Salmonellose-Verordnung - RindSalmV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz gegen die Salmonellose der Rinder
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.12.2024

  • TierSeuchAnzV

    • Gesetzestitel: Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.12.2024

  • TKrMeldpflV 1983

    • Gesetzestitel: Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.12.2024

  • TierSchHuV

    • Gesetzestitel: Tierschutz-Hundeverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.12.2024

  • Tierschutzkommissions-Verordnung - TierSchKomV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Tierschutzkommission beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.12.2024

  • Fertigpackungsverordnung - FPackV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 04.12.2024

  • RPflG 1969

    • Gesetzestitel: Rechtspflegergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.12.2024

  • SAFleischWiG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.12.2024

  • SGGÄndG 6

    • Gesetzestitel: Sechstes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.12.2024

  • Datentransparenzverordnung - DaTraV 2020

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Umsetzung der Vorschriften über die Datentransparenz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.11.2024

  • IOP-Governance-Verordnung - GIGV

    • Gesetzestitel: Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.11.2024

  • BAFA Besondere Gebührenverordnung - BAFABGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.11.2024

  • Gesundheits-Reformgesetz - GRG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.11.2024

  • SeefischGBußgÜbertrV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Bußgeldverordnung nach dem Seefischereigesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.11.2024

  • ZO-ÄrzteÄndV 1

    • Gesetzestitel: Erste Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenärzte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 11.11.2024

  • Gasgerätedurchführungsgesetz - GasgeräteDG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/426 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/142/EG
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 05.11.2024
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