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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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Entgeltfortzahlungsgesetz - EntgFG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
EStG
- Gesetzestitel: Einkommensteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 235, davon aktive IV: 226 und frühere IV: 9 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 637, davon aktuelle RV: 492 und abgeschlossene RV: 145 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 590 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
Explosionsschutzprodukteverordnung - GSGV 11 2016
- Gesetzestitel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
GWB
- Gesetzestitel: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 142, davon aktive IV: 141 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 239, davon aktuelle RV: 188 und abgeschlossene RV: 51 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 204 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
AEG
- Gesetzestitel: Allgemeines Eisenbahngesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 37, davon aktive IV: 37 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 65, davon aktuelle RV: 55 und abgeschlossene RV: 10 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 60 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
Bundesschienenwegeausbaugesetz - BSWAG
- Gesetzestitel: Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 31, davon aktive IV: 31 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 53, davon aktuelle RV: 45 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 67 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
Deutsche Bahn Gründungsgesetz - DBGrG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
ERegG
- Gesetzestitel: Eisenbahnregulierungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 26 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 49, davon aktuelle RV: 41 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 100 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz - SGFFG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026
Forschungszulagengesetz - FZulG
- Gesetzestitel: Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 24, davon aktive IV: 24 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 33, davon aktuelle RV: 31 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 25 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 20.08.2026

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