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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (710)
Verordnung (636)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (547)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (125)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (147)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (60)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (67)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (18)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (67)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (78)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (120)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

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BSI-Gesetz - BSIG 2025
- Gesetzestitel: Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und über die Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 19, davon aktive IV: 19 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 21 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 21 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
EBO
- Gesetzestitel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung - eKFV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 21, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 27, davon aktuelle RV: 25 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV 2023
- Gesetzestitel: Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 35, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
GWB
- Gesetzestitel: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 140, davon aktive IV: 138 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 220, davon aktuelle RV: 181 und abgeschlossene RV: 39 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 173 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
PBefG
- Gesetzestitel: Personenbeförderungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 41, davon aktive IV: 40 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 75, davon aktuelle RV: 68 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 59 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
UStG 1980
- Gesetzestitel: Umsatzsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 137, davon aktive IV: 135 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 247, davon aktuelle RV: 194 und abgeschlossene RV: 53 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 190 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB
- Gesetzestitel: Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
Bioabfallverordnung - BioAbfV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 28, davon aktuelle RV: 27 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026
SGB 5
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 414, davon aktive IV: 403 und frühere IV: 11 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1.522, davon aktuelle RV: 1.255 und abgeschlossene RV: 267 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1.320 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 22.06.2026

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