Bundesgesetze

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1.346 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.346)

  • Wirtschaftssicherstellungsgesetz - WiSiG 1965

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft sowie des Geld- und Kapitalverkehrs
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.06.2025

  • JuSchGDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 22.06.2025

  • SolZG 1995

    • Gesetzestitel: Solidaritätszuschlaggesetz 1995
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025

  • Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV

    • Gesetzestitel: Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2025

  • BergbVersStrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anwendung von Vorschriften des Bundesberggesetzes auf die Bergbau-Versuchsstrecke
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2025

  • Solingenverordnung - SolingenV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz des Namens Solingen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2025

  • BefBedV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2025

  • ADRG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.06.2025

  • Ausgangsstoffgesetz - AusgStG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.06.2025

  • Spielverordnung - SpielV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 08.06.2025

  • Flugsicherungsbeauftragungsverordnung - FSBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beauftragung von Flugsicherungsorganisationen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.06.2025

  • eWpRV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anforderungen an elektronische Wertpapierregister
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.06.2025

  • Bundesartenschutzverordnung - BArtSchV 2005

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz wild lebender Tier- und Pflanzenarten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 05.06.2025

  • EZBAbkG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über den Sitz der Europäischen Zentralbank
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 05.06.2025

  • Konsumcannabis-Wissenschafts-Zuständigkeitsverordnung - KCanWissZustV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Festlegung der zuständigen Behörde für die Erlaubniserteilung und die Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken nach dem Konsumcannabisgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 04.06.2025

  • Flaggenrechtsgesetz - FlaggRG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Flaggenrecht der Seeschiffe und die Flaggenführung der Binnenschiffe
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 04.06.2025

  • Sportanlagenlärmschutzverordnung - BImSchV 18

    • Gesetzestitel: Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2025

  • Druckermeisterverordnung - DruckMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Drucker-(Buchdrucker-)Handwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2025

  • Flexografenmeisterverordnung - FlexMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Flexografen-Handwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2025

  • Schriftsetzermeisterverordnung - SchriSeMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Schriftsetzer-(Buchdrucker-)Handwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2025

  • Siebdruckermeisterverordnung - SiebdrMstrV 2006

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Siebdrucker-Handwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2025

  • Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 - EBeV 2030

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.06.2025

  • Entsorgungsfachbetriebeverordnung - EfbV 2017

    • Gesetzestitel: Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 02.06.2025

  • Vergleichswebsitemeldeverordnung - VglWebMV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Meldungen zu Zahlungskonten für die Vergleichswebsite nach dem Zahlungskontengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2025

  • Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 26.05.2025

  • FischSeuchV 2008

    • Gesetzestitel: Fischseuchenverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.05.2025

  • Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.05.2025

  • ArbnErfG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.05.2025

  • Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.05.2025

  • Augenoptikermeisterverordnung - AugOptMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Augenoptiker-Handwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.05.2025

  • Grundbuchverfügung - GBVfg

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der Grundbuchordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.05.2025

  • Eisenbahnneuordnungsgesetz - ENeuOG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 16.05.2025

  • Bundesgebührengesetz - BGebG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Gebühren und Auslagen des Bundes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 14.05.2025

  • Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 09.05.2025

  • EUZBBG 2013

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025

  • Besondere Gebührenverordnung Bundesnetzagentur - Frequenzzuteilungen – - BNetzAFreqZutBGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für Frequenzzuteilungen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 24.04.2025

  • Frequenzschutzbeitragsverordnung - FSBeitrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Beiträge zum Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.04.2025

  • Energiestatistik-Verordnung Wasserstoff - EnStatWassV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur energiestatistischen Erhebung von Wasserstoff
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.04.2025

  • Sozialdienstleister-Einsatzgesetz - SodEG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 16.04.2025

  • DRK-Gesetz - DRKG 2008

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Deutsche Rote Kreuz und andere freiwillige Hilfsgesellschaften im Sinne der Genfer Rotkreuz-Abkommen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.04.2025

  • KSAbg2025V

    • Gesetzestitel: Künstlersozialabgabe-Verordnung 2025
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.04.2025

  • ASiG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.04.2025

  • HNS-Gesetz - HNSG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.04.2025

  • Informationsgebührenverordnung - IFGGebV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 07.04.2025

  • Umweltinformationsgebührenverordnung - UIGGebV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der informationspflichtigen Stellen beim Vollzug des Umweltinformationsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 07.04.2025

  • Naturschutzgebietsbefahrensverordnung - NSGBefV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in bestimmten Naturschutzgebieten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.04.2025

  • Zustellungsvordruckverordnung - ZustVV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 02.04.2025

  • Kohleverstromungsbeendigungsgesetz - KVBG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025

  • Zuteilungsgesetz 2012 - ZuG 2012

    • Gesetzestitel: Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025

  • GAK-Gesetz - AgrStruktG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
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