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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (710)
Verordnung (636)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (547)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (125)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (147)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (60)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (67)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (18)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (67)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (78)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (120)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

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KStG 1977
- Gesetzestitel: Körperschaftsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 48, davon aktive IV: 48 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 102, davon aktuelle RV: 83 und abgeschlossene RV: 19 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 94 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Versammlungsgesetz - VersammlG
- Gesetzestitel: Gesetz über Versammlungen und Aufzüge
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Anlageverordnung - AnlV 2016
- Gesetzestitel: Verordnung über die Anlage des Sicherungsvermögens von Pensionskassen, Sterbekassen und kleinen Versicherungsunternehmen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 23, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
eWpG
- Gesetzestitel: Gesetz über elektronische Wertpapiere
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 17, davon aktive IV: 17 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 27, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 34 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
AsylVfG 1992
- Gesetzestitel: Asylgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 37, davon aktive IV: 37 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 108, davon aktuelle RV: 94 und abgeschlossene RV: 14 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 63 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.06.2026
Bundespolizeigesetz - BGSG 1994
- Gesetzestitel: Gesetz über die Bundespolizei
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 23, davon aktive IV: 23 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 32, davon aktuelle RV: 28 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 35 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.06.2026
Bundeskriminalamtgesetz - BKAG 2018
- Gesetzestitel: Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 28, davon aktuelle RV: 25 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 30 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.06.2026
TierSchG
- Gesetzestitel: Tierschutzgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 123, davon aktive IV: 119 und frühere IV: 4 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 190, davon aktuelle RV: 150 und abgeschlossene RV: 40 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 140 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.06.2026
Wasserstoffbeschleunigungsgesetz - WasserstoffBG
- Gesetzestitel: Gesetz zur planungs- und genehmigungsrechtlichen Beschleunigung von Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 15.06.2026
InsO
- Gesetzestitel: Insolvenzordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 27, davon aktive IV: 27 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 55, davon aktuelle RV: 49 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 79 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 15.06.2026

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